Gegen-Tendenz zu Nationalismus Merkel betont Wert von G20-Gipfeln
Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Tendenz zu mehr Nationalismus den Wert von internationalen Spitzentreffen wie dem 2017 in Deutschland anstehenden G20-Gipfel betont.
Die Geschichte lehre, dass „Sich-zurückziehen-und-auf-das-eigene-Land-konzentrieren“ letztlich keinen Nutzen gebracht, sondern immer geschadet habe, sagte die CDU-Politikerin in ihrem neuen Video-Podcast.
Merkel bekräftigte ihren zuletzt mehrfach ähnlich benutzten Satz: „Wenn wir, jeder für sich, alleine arbeiten, werden wir die Probleme der Welt nicht lösen.“ Tendenzen zurück zu mehr Nationalstaatlichkeit gebe es, „weil Menschen zum Teil die Auswirkungen der Globalisierung so spüren, dass sie ihren Arbeitsplatz verlieren, dass Arbeitsplätze verlagert werden“. Daher müsse man „aus diesen Rückzugsbewegungen etwas lernen“, sagte Merkel. „Wir müssen offen darüber sprechen, welche Probleme es gibt.“
So seien beim G20-Gipfel in China sehr klar die Überproduktionen im Stahlbereich angesprochen worden, die andernorts dazu führten, dass Menschen arbeitslos würden und Angst um ihre Zukunft hätten. „Deshalb bin ich jedenfalls der Meinung, dass solche Treffen wie die G20-Treffen wichtiger sind in einer solchen Phase, als sie es vielleicht vorher waren“, hob die Kanzlerin hervor.
Sie freue sich, dass Deutschland am 1. Dezember die G20-Präsidentschaft übernehme und Gastgeber des Hamburger G20-Gipfels im Juli sei. Als wichtigstes Thema nannte Merkel die Stabilität der Weltwirtschaft. Die Finanzminister trieben vor allem die Regulierung der Finanzmärkte voran, insbesondere im Bereich der Schattenbanken. Mit Blick auf Afrika setze man sich mit der Frage auseinander, „wie wir neben der klassischen Entwicklungshilfe bessere Instrumente in Gang bekommen, um wirtschaftliche Entwicklung (...) voranzubringen“.
Beim G20-Gipfel am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg, dem Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, wird auch der neue US-Präsident Donald Trump erwartet. Wie „Der Spiegel“ schreibt, befürchtet das Bundesfinanzministerium ein Scheitern des deutschen G20-Vorsitzes wegen des Wechsels zur Trump-Regierung. Mit weitreichenden G20-Beschlüssen etwa im Kampf gegen Steueroasen sei nicht zu rechnen, wenn der neue US-Finanzminister kaum im Amt sei, heißt es dem Magazin zufolge im Ressort von Wolfgang Schäuble (CDU).
Das entscheidende Treffen der G20-Finanzminister findet am 17. und 18. März in Baden-Baden statt, also keine zwei Monate nach der Amtseinführung Trumps. Innerhalb dieser Zeit könne die Mannschaft des neuen US-Finanzministers unmöglich beschlussfähig werden, vermuten Schäuble und seine Leute laut „Spiegel“.
