Trittin glaubt an Lösung im Streit um Kosten des Atomausstiegs
Berlin (dpa) - Trotz anhaltender Differenzen mit den Energiekonzernen setzt Grünen-Politiker Jürgen Trittin weiter auf einen Kompromiss für die Finanzierung des Atomausstiegs.
„Ich glaube immer noch, dass wir die Chance auf eine Lösung haben“, sagte der Co-Vorsitzende der zuständigen Regierungskommission der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf den nächsten Beratungstermin am Mittwoch. „Diese Lösung macht nur Sinn, wenn wir noch im Laufe dieses Jahres die Gesetzgebung abschließen. Und das heißt, wir müssten noch in diesem Sommer in die Gesetzgebung einsteigen.“
Es geht darum, wie Rücklagen der Energiekonzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall von inzwischen rund 40 Milliarden Euro für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Entsorgung des Atommülls langfristig gesichert werden. Die Kommission will verhindern, dass die Steuerzahler in die Bresche springen müssen.
Eigentlich sollte das Gremium am 13. April zum letzten Mal tagen, vorsorglich wurde aber ein weiterer Termin für den 21. April festgesetzt. „Für die Unternehmen wäre es die schlechteste und teuerste Lösung, wenn wir keine Lösung finden würden“, sagte Trittin. „Wenn wir nicht zu Potte kommen, landet das im Bundestagswahlkampf, und dann gibt es keine Lösung vor 2018.“
