Türkei untersagt Besuch der Bundeswehr in Incirlik

Istanbul/Berlin (dpa) - Nach der Armenier-Resolution des Bundestags hat die Türkei einen Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik untersagt.

Türkei untersagt Besuch der Bundeswehr in Incirlik
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Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte am Abend einen entsprechenden Bericht von „Spiegel Online“. „Die türkischen Behörden stimmen derzeitig der Reiseplanung nicht zu. Eine schriftliche Erklärung über die Gründe liegt nicht vor“, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin.

Brauksiepe wollte im Juli zusammen mit weiteren Abgeordneten des Bundestages die Militärbasis besuchen, wo mehrere Tornados der Bundeswehr stationiert sind. Die deutschen Aufklärungsjets unterstützen den internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Generalleutnant Dieter Warnecke sagte laut „Spiegel Online“ im Verteidigungsausschuss, als Grund für die Absage habe die Türkei die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an Armeniern vor gut 100 Jahren im Osmanischen Reich genannt.

Unionsfraktionvize Franz Josef Jung (CDU) übte scharfe Kritik an der türkischen Entscheidung. „Ich halte das für ein Unding“, sagte der frühere Verteidigungsminister der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag). „Unsere Soldaten sind da gemeinsam mit der Nato. Sie schützen dabei auch die Türkei.“ Eine solche Entscheidung Ankaras müsse daher Konsequenzen haben. „Hier besteht in der Nato eine gemeinsame Verantwortung.“

Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Medien einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados in Incirlik im letzten Moment verwehrt. Einen Grund für die Ablehnung nannten die türkischen Behörden auch damals nicht.

In Incirlik in der Südtürkei sind auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner haben den Stützpunkt in den 1950er Jahren gebaut.