UN wollen Waffenhandel begrenzen und Asien rüstet auf
New York (dpa) - Es ist ein Milliardengeschäft mit dem Tod: Waffenhandel ist international nicht reguliert. Die UN wollen das jetzt ändern. Zugleich rüsten vor allem China, Pakistan und Indien stark auf.
Zur Begrenzung des weltweiten Waffenhandels starten die Vereinten Nationen noch einmal einen Versuch. Am Montag begann in New York eine zweiwöchige Konferenz, an deren Ende ein Vertrag stehen soll, der Kauf und Verkauf von Waffen zum ersten Mal weltweit regelt. Derartige Bemühungen gibt es seit fast sieben Jahren. Zuletzt war im Juli eine ähnliche Konferenz in New York ohne Ergebnis geblieben. Russland, die USA und China als drei der fünf größten Waffenhändler hatten die Vertagung beantragt.
„Wir haben internationale Regulierungen für T-Shirts, Spielsachen und Tomaten, aber nicht für Waffen“, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zu Beginn der Tagung. „Familien auf der ganzen Welt zahlen dafür einen hohen Preis, denn Waffen töten jedes Jahr mehr als eine halbe Million Menschen.“ Waffen seien verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen. „Wir haben nun neun Tage Zeit, eine bessere Welt zu schaffen.“
Die Chancen für eine weltweite Vereinbarung sind strittig. Fast jeder Staat spricht sich zwar für ein Abkommen aus, viele wollen es aber mit Ausnahmeregelungen aufweichen. Fraglich ist zum Beispiel, ob der Vertrag auch Munition und Teile von Waffen umfassen soll.
China spielt beim weltweiten Waffenhandel zunehmend eine Spitzenrolle. Dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge konnte sich das Land zwischen 2008 und 2012 erstmals unter den fünf wichtigsten Exporteuren von Rüstungsgütern platzieren. Vor China lagen nur noch die USA, Russland, Deutschland und Frankreich.
Peking hat seine Rüstungsverkäufe in andere Länder in diesem Zeitraum gegenüber 2003 bis 2007 um 162 Prozent gesteigert und auch seinen Weltmarktanteil von zwei auf fünf Prozent mehr als verdoppelt. Allerdings blieb der Abstand zu den weiter dominierenden USA mit 30 Prozent Weltmarktanteil und Russland mit 26 Prozent noch deutlich.
Deutschland belegte nach den Sipri-Angaben den dritten Platz mit einem Marktanteil von sieben Prozent. Wichtigster Abnehmer war in den letzten fünf Jahren ausgerechnet das gegen einen Staatsbankrott kämpfende Griechenland, gefolgt von Südkorea und der Türkei.
Die deutschen Ausfuhren gingen gegenüber den Vorjahren nach dem Abschluss umfangreicher Lieferungen von Kriegsschiffen um acht Prozent zurück. Weltweit stieg der Waffenhandel um 17 Prozent. Die asiatische Länder (mit Ozeanien) erhielten einen Rekordanteil von 47 Prozent aller importierten Waffensysteme.
Zur starken Anstieg der chinesischen Rüstungsexporte sagte der Sipri-Experte Mark Bromley: „Bedingt ist er vor allem durch gewaltige Bestellungen aus Pakistan.“ Dieser Abnehmer war zwischen 2008 und 2012 zusammen mit Südkorea drittgrößter Waffenimporteur der Welt mit einem Anteil von fünf Prozent. Mehr Rüstungsgüter führten nur China selbst mit sechs Prozent sowie das auf dieser Sipri-Liste weit führende Indien mit zwölf Prozent ein.
