Vergleich frühere Erfolge extremer Parteien Union und SPD gehen nur von vorübergehendem AfD-Hoch aus
Berlin (AFP) - Auch nach den Erfolgen der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen gehen Union und SPD davon aus, dass die Rechtspopulisten nur vorübergehenden Erfolg haben werden. „Wenn wir die Flüchtlingskrise lösen, wird die AfD so schnell verschwunden sein, wie sie aufgetaucht ist“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vom Dienstag.
Wenn die Begrenzung des Zustroms von Flüchtlingen gelinge, gebe es auch kein Protestpotenzial für die AfD mehr, fügte Scheuer hinzu. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley verwies darauf, dass es auch in der Vergangenheit das vorübergehende Erstarken extremer Parteien gegeben habe.
Barley nannte die geringe Wahlbeteiligung als Problem. „Klar ist: Jede Stimme, die nicht abgegeben wird, stärkt die Rechten und ihr reaktionäres und radikales Weltbild“, sagte Barley. Die SPD werde „konsequente Aufklärungsarbeit über die wahren Ziele“ der AfD leisten und etwa auf deren „neoliberale Arbeitsmarktpolitik“ eingehen. Die AfD lehne den Mindestlohn ab und stehe für ein Frauen- und Familienbild aus den fünfziger Jahren.
Zwischenergebnissen zufolge war die AfD bei den Kommunalwahlen in Hessen am Sonntag mit 13,2 Prozent drittstärkste Kraft nach CDU und SPD geworden.
