Unmut in der SPD über Steinbrück-Debatte
Berlin (dpa) - In der SPD wächst der Unmut über die Auftritte des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück - die Partei lehnt eine vorschnelle Entscheidung in der Kanzlerkandidatenfrage ab.
„In den Parteigremien erlebe ich Skepsis gegenüber dem Vorgehen von Peer Steinbrück“, sagte der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mit Blick auf dessen Auftritte mit Altkanzler Helmut Schmidt.
„Natürlich zählt er zu den möglichen Kanzlerkandidaten, aber sein Agieren wird als überinszeniert empfunden.“ Müller warnte davor, die SPD-Basis bei der Entscheidung zu übergehen: „Wenn der Eindruck entsteht, dass an allen Gremien der SPD vorbei Fakten geschaffen werden sollen, dann kann das sehr schnell zum Bumerang werden.“
Der niedersächsische SPD-Vorsitzende Olaf Lies betonte: „Der Kanzlerkandidat der SPD wird nicht in einer Talkshow bestimmt, sondern durch die Partei.“ Sachsen-Anhalts SPD-Chefin Katrin Budde sagte, entscheidend für alle sei, dass die Frage der Kandidatur weiter offen sei. Ihr Thüringer Kollege Christoph Matschie meinte: „Wir sind aber gut beraten, uns nicht zu früh festzulegen.“
Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten weiter als offen an. Wenn es nicht vorher notwendig werde, werde die SPD diese Frage im kommenden Jahr entscheiden, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er unterstrich, dass Parteichef Sigmar Gabriel das Vorschlagsrecht in dieser Frage habe, „und wer das Vorschlagsrecht hat, hat damit auch den ersten Zugriff“. Steinmeier ergänzte, er habe nichts gegen Mitgliederentscheidungen, wenn über mehrere Kandidaten zu befinden sei.
Gabriel selbst, der als dritter Kandidat gilt, hatte betonte, die Steinbrück-Debatte ändere nichts am Zeitplan. Er werde Ende 2012, Anfang 2013 einen Vorschlag in der Kandidatenfrage machen - sofern es nicht vorgezogene Neuwahlen gibt.
SPD-Altkanzler Schmidt (92) hatte sich zuvor öffentlich für Steinbrück (64) als den richtigen Kandidaten starkgemacht und damit die Debatte weiter befeuert. Steinbrück selbst betonte, er werde sich zu einer Kandidatur erst äußern, falls ihm Gabriel eine entsprechende Frage stellen sollte. Die Hälfte der Bundesbürger findet es richtig, dass sich Schmidt für Steinbrück als Kanzlerkandidaten einsetzt, ergab eine Emnid-Umfrage für den „Focus“.
