Verfassungsschutz: Starke Veränderungen in der Neonazi-Szene
Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet ein Jahr nach der Entdeckung der Neonazi-Terrorzelle starke Veränderungen in der rechtsextremistischen Szene.
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sagte dem Sender SWRinfo am Dienstag, die Neonazi-Szene sei verunsichert, viele Mitglieder hätten resigniert. „Von daher denke ich, dass wir schon einen Teil unseres Ziels erreicht haben“, sagte Maaßen.
Die Entdeckung der Terrorzelle habe bei den Sicherheitsbehörden zu spürbaren Veränderungen geführt, sagte Maaßen weiter. Sie hätten „den Rechtsextremismus als ein zentrales Problem, als ein zentrales Thema“ erkannt. Dies hab zur Folge, dass die deutschen Neonazis vorsichtiger agierten oder sich Gruppen auflösten.
Die Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) war im November 2011 aufgedeckt worden. Nach Ermittler-Erkenntnissen ist sie für zehn Morde und zwei Bombenanschläge mit vielen Verletzten zwischen 2000 und 2007 verantwortlich