Von der Leyen feuert Staatssekretär Beemelmans
Berlin (dpa) - Als Konsequenz aus massiven Problemen bei großen Rüstungsprojekten entlässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Auch Abteilungsleiter Detlef Selhausen verliert seinen Posten, wie die CDU-Politikerin bekannt gab.
Der von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) eingeleitete Prozess für mehr Transparenz und Planungssicherheit im Rüstungsbereich sei zwar richtig. „Aber meine Erfahrung der vergangenen Wochen ist, dass wir einen personellen Neustart brauchen, damit dieser Prozess auch von allen im Haus gelebt werden kann“, begründete von der Leyen ihre Entscheidung.
Beemelmans soll nun vom Bundespräsidenten in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, Selhausen soll ein neuer Job angeboten werden. Am Mittwochabend hatte im Ministerium ein Gremium zur Überprüfung der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr getagt.
Für kein einziges Projekt billigte von der Leyen die vorgelegten Statusberichte, weil sie ihr unzureichend erschienen. Nun soll die Überprüfung der Projekte an eine Unternehmensberatung ausgelagert werden. Innerhalb der nächsten drei Monate wird Klarheit über den Sachstand erwartet.
„Ich möchte, dass wir verantwortlich und effizient mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler umgehen“, sagte von der Leyen. Die Rüstungsunternehmen müssten verlässlich liefern. „Andererseits brauchen sie auch von der Politik Planungssicherheit und diesen Prozess möchte ich jetzt in Gang bringen.“
Beemelmans und Selhausen waren Schlüsselfiguren in der Affäre um die Skandaldrohne „Euro Hawk“ im vergangenen Jahr. Der damalige Verteidigungsminister de Maizière hatte seinen Mitarbeitern vorgeworfen, ihn unzureichend über die Zulassungsprobleme und eine drohende Kostenexplosion bei dem Prestigeprojekt informiert zu haben. Bis zu seinem Wechsel ins Innenministerium hatte sich de Maizière personelle Konsequenzen vorbehalten, die jetzt von der Leyen zieht.
Erst am Mittwoch hatte Beemelmans den Verteidigungsausschuss des Bundestags verärgert, weil er eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an den Turbinenhersteller MTU erst nachträglich dem Parlament gemeldet hatte.
Auch bei der geplanten Weiternutzung der Aufklärungstechnik des „Euro Hawks“ gibt es massive Probleme. Die Suche nach einem Ersatz für die Drohne war bisher erfolglos. Alle Alternativen stellten sich als zu teuer heraus. Auch bei weiteren Großprojekten gibt es massive Verzögerungen und Kostensteigerungen.
Der 48-jährige Beemelmans war lange Zeit der engste Vertraute de Maizières. 1999 kreuzten sich ihre Wege erstmals, als de Maizière noch in der sächsischen Landesregierung war. Beemelmans folgte ihm später nach Berlin - zuerst ins Kanzleramt, dann ins Innenministerium und schließlich ins Verteidigungsministerium.
Nach dem Wechsel de Maizières ins Innenministerium im vergangenen Dezember blieb Beemelmans zunächst im Verteidigungsministerium. De Maizière soll von der Leyen empfohlen haben, den Staatssekretär weiterzubeschäftigen. Von den anderen drei parlamentarischen und beamteten Staatssekretären trennte sich von der Leyen dagegen sofort. Auch den Abteilungsleiter Politik hat sie inzwischen ausgetauscht. Die fachlichen Aufgaben von Beemelmans übernimmt nun Generalinspekteur Volker Wieker.
