Thomas Oppermann: „Wollte die Sache einordnen“
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann entschuldigt sich bei Hans-Peter Friedrich.
Berlin. Um Punkt 16.30 Uhr geschieht vor den Türen des Bundestags-Innenausschusses etwas Ungewöhnliches: Ein Politiker kriecht zu Kreuze.
„Mir tut es aufrichtig leid“, gibt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann reumütig zu Protokoll, „dass durch meine Veröffentlichung Hans-Peter-Friedrich zum Rücktritt gebracht wurde.“ Eine Entschuldigung vor einem Dutzend Kameras, die wie bestellt klingt.
Der Druck der letzten Tage ist Oppermann ins blasse Gesicht geschrieben. Der Satz ist jetzt sein Friedensangebot an den aufgebrachten Koalitionspartner Union. Den ganzen Tag über entweicht in Berlin peu à peu die heiße Luft aus der politisch brisanten Edathy-Affäre.
Am Abend zuvor haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD im Kanzleramt den Weg dafür geebnet — beim Krisengipfel von Merkel, Seehofer und Gabriel wird als vertrauensbildende Maßnahmen Vertraulichkeit vereinbart. Und, dass man weitermachen und einen Neustart versuchen will.
Bei der aktuellen Stunde im Bundestag verzichten die Redner von Union und SPD auf gegenseitig schmerzhafte Attacken. Und in der Sitzung des Innenausschusses wird aus Sicht der großen Koalition ein wichtiges politisches Rätsel gelöst — das sind der ominöse Anruf Oppermanns bei BKA-Präsident Jörg Ziercke und eine mögliche strafrechtliche Relevanz.
Der BKA-Chef macht im Innenausschuss den Anfang. Nach dreistündiger Befragung will er nichts dem Zufall überlassen, er zückt eine vorgefertigte Erklärung, Fragen lässt er nicht zu.
Ab Seite Sieben wird es spannend, da geht es um den Anruf am 17. Oktober 2013, als um 15.30 Uhr in Zierckes Wiesbadener Büro das Telefon klingelt. Am anderen Ende der Leitung: Oppermann. „Ich war wirklich überrascht“, so der BKA-Chef. Drei bis vier Minuten dauert das Telefonat, in dem der SPD-Mann darlegt, er wisse von dem Verdacht gegen Edathy in Zusammenhang mit Online-Bestellungen in Kanada „mit Ausrichtung auf die pädophile Szene“.
Er wisse auch, dass das sichergestellte Material strafrechtlich nicht relevant sei. In der Phase des Gesprächs, berichtet Ziercke, habe Oppermann gemerkt, „dass ich spürbar angespannt war. Und für mich persönlich auch erkannte, dass die Grenzen freundlicher Kommunikation bereits nahe rückten“. Er habe sich selbst verordnet, „nicht etwas zu kommentieren. Herr Oppermann stellte keine Fragen, er bedrängte mich auch nicht. Mein Eindruck war, dass er besorgt war.“
Oppermann macht im Ausschuss deutlich, er sei „schockiert und fassungslos“ gewesen angesichts der Infos, die er von SPD-Chef Gabriel erhalten habe. Von einem Fehler spricht er nicht. Dass er nach Bekanntwerden der Affäre erklärt habe, Ziercke habe ihm den Sachverhalt bestätigt, sei eine „missverständliche Formulierung“ gewesen. „Das bedauere ich.“
