Von der Leyen stellt Cyber-Armee auf
Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rüstet die Bundeswehr für Angriffe aus dem Internet. Die CDU-Politikerin kündigte am Dienstag an, eine neue Einheit „Cyber und Informationsraum“ mit 13 500 IT-Spezialisten aufstellen zu wollen.
Die Informatiker-Truppe soll noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen und 2021 voll einsatzfähig sein. Damit reagiert von der Leyen auf die zunehmenden Attacken auf die Netze des Bundes. Derzeit sind es rund 6500 pro Tag.
„Auch die Bundeswehr ist ein Hochwertziel für diejenigen, die ihr schaden wollen“, sagte von der Leyen. Die Truppe müsse in der Lage sein, sich selber zu schützen und das Land zu verteidigen. Die Opposition, aber auch der Koalitionspartner SPD dringen darauf, dass die parlamentarische Kontrolle der neuen Truppe gewährleistet wird.
Die Bundeswehr mit ihren rund 177 000 Soldaten und 87 000 zivilen Mitarbeitern wird künftig in sechs Organisationsbereiche mit eigenen militärischen Chefs, so genannten Inspekteuren, aufgeteilt sein: Neben Heer, Marine und Luftwaffe gibt es jetzt schon den Sanitätsdienst und die Streitkräftebasis, die sich um Logistik kümmert. Jetzt kommt die Cyber-Truppe hinzu. Das Personal soll zu 90 Prozent aus der Streitkräftebasis rekrutiert werden.
Der Schwerpunkt soll auf Verteidigung liegen. Die Bundeswehr übt allerdings schon seit vielen Jahren auch Cyber-Angriffe. Eine kleine, geheim agierende Einheit in Rheinbach bei Bonn mit derzeit rund 60 Soldaten ist dafür zuständig. Ein offensiver Einsatz dieser Einheit - etwa das Eindringen in das Datennetz eines Gegners - müsste aber vom Bundestag genehmigt werden, genauso wie Kampf- oder Stabilisierungseinsätze in Afghanistan oder Mali.
Linke-Verteidigungsexperte Alexander Neu bezweifelte, dass eine ausreichende parlamentarische Kontrolle möglich ist. „Die Grenzen zwischen Cyber-Abwehr und Cyber-Angriff verschwimmen und sind parlamentarisch nicht wirklich kontrollierbar.“ Auch die Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik der SPD-Fraktion mahnte, es müsse für den Bundestag Transparenz geschaffen werden. Die Grünen warfen von der Leyen vor, die Tür für „überwiegend hochproblematische Formen der Kriegsführung“ zu öffnen.
Um Personal für die Cyber-Armee zu rekrutieren, will die Ministerin bis 2018 einen Studiengang für 70 Studenten an der Bundeswehr-Universität in München einrichten. Zudem will sie mit einer groß angelegten Kampagne für das „Projekt digitale Kräfte“ werben. Dafür sollen 3,6 Millionen Euro ausgegeben werden. Künftig will die Bundeswehr jährlich 800 Zivilisten und 700 Soldaten für den IT-Bereich anwerben.
Die neue Einheit soll die Informationsnetzwerke aber auch die Waffensysteme der Bundeswehr schützen, die digital gesteuert werden. Andere Länder wie die USA, Israel oder auch Estland sind in diesem Bereich schon viel weiter. Von der Leyen räumte den Rückstand ein und betonte, die Bundeswehr müsse nun schnell aufholen. „Entscheidend ist jetzt vor allem, Strecke zu machen“, sagte sie.
