Weiter deutliches Steuerplus für die Staatskassen
Berlin (dpa) - Der starke Zuwachs bei den Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen setzt sich fort. Im August stieg das Aufkommen (ohne reine Gemeindesteuern) im Vergleich zum Vorjahr um 6,9 Prozent, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.
Dank der stabilen Konjunktur und guten Beschäftigungslage legte vor allem die Lohn- und die Umsatzsteuer zu. Der Fiskus profitierte auch von Firmenerträgen.
Schon seit längerem zeichnet sich ab, dass der Staat insgesamt in diesem Jahr mit deutlich mehr Steuereinnahmen rechnen kann als zuletzt geschätzt. In den ersten acht Monaten stieg das Aufkommen um 6,0 Prozent auf gut 394 Milliarden Euro. Das Acht-Monats-Plus lag damit deutlich über dem für das Gesamtjahr zuletzt erwarteten Zuwachs von 3,7 Prozent. Anfang November steht die nächste Steuerschätzung an.
Insgesamt fielen im Bundeshaushalt die Einnahmen bis einschließlich August um 9,1 Prozent höher aus als im Vorjahreszeitraum. Zugleich sanken die Ausgaben um 1,5 Prozent. „Die günstige Entwicklung der Zinsausgaben ist hier weiterhin hauptausschlaggebend“, heißt es im Monatsbericht. Zuletzt war für 2015 mit einem Etatüberschuss allein beim Bund von bis zu sechs Milliarden Euro gerechnet worden. Die zusätzlichen Milliarden sollen zur Finanzierung der Flüchtlingskosten genutzt werden.
Das Bundesfinanzministerium geht davon aus, dass sich „die moderate konjunkturelle Aufwärtsbewegung“ in Deutschland den aktuellen Wirtschaftsdaten zufolge fortsetzen dürfte.
