Westerwelle: Deutsch-Afghane in US-Gewahrsam
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung bemüht sich bei den amerikanischen Behörden um Zugang zu einem Deutsch-Afghanen, der in Afghanistan verhaftet wurde. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bestätigte am Mittwoch in Berlin, dass sich der Bundesbürger in Gewahrsam der US-Behörden befindet.
Vermutet wird, dass der 23-Jährige im berüchtigten Militärgefängnis Bagram festgehalten wird. Zu Details wollte sich Westerwelle nicht äußern.
Der Mann, der am 8. Januar im Haus seines Vaters in Kabul verhaftet worden sein soll, steht nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ offensichtlich unter Terrorverdacht. Gründe für die Festnahme seien den Angehörigen in Frankfurt jedoch nicht genannt worden. Der 23-jährige Haddid N. soll an der Frankfurter Fachhochschule Bauingenieurswesen studiert haben.
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte, dass sie kein Ermittlungsverfahren gegen Haddid N. führt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft stand der Deutsch-Afghane aber vorübergehend auch im Visier der deutschen Justiz. Sie ermittelte bis Mitte 2010 gegen den Mann. „Wir hatten Hinweise darauf, dass er möglicherweise ausreisen wollte, um in den Dschihad (Heiligen Krieg) zu gehen“, sagte Sprecherin Doris Möller-Scheu. Daraufhin sei dem 1987 in Frankfurt geborenen Mann der Pass abgenommen worden.
Die Ermittlungen seien aber eingestellt worden, weil ihm keine konkreten Kontakte zu Terroristen nachgewiesen werden konnten. „Es hat auch Durchsuchungen gegeben.“ N. sei während dieser Zeit an einer Ausreise nach Bahrain gehindert worden. Er hatte angegeben, auf dem Weg zu seinem Bruder nach Dubai zu sein, um dort Urlaub zu machen. Gegen die Wegnahme seines Passes habe er später vor dem Verwaltungsgericht geklagt und Recht bekommen.
Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ kehrte der Mann Mitte Dezember nach Afghanistan zurück. Bis Mittwochnachmittag hatte die deutsche Botschaft in Kabul keinen Kontakt zu dem Festgenommenen. Westerwelle wollte zum Stand der Bemühungen keine nähere Auskunft geben. „Das Ergebnis zählt und nicht die öffentliche Intonierung“, sagte der Minister. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte an die Adresse der USA, man habe die Erwartung, dass deutsche Stellen Zugang zu Bundesbürgern bekämen, die festgehalten würden.
Die Schwester des 23-Jährigen ist nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ überzeugt, dass deutsche Sicherheitsbehörden den Amerikanern „unzutreffende Informationen über angebliche strafbare Bestrebungen“ von Haddid N. zukommen ließen. Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes (BKA) bekräftigte aber am Mittwoch in Wiesbaden, das BKA habe keine Informationen übermittelt, die zur Festnahme von Haddid N. geführt hätten.
