Wiederwahl-Desaster: Gabriel ruft SPD zu Geschlossenheit auf
Berlin (dpa) - Nach seinem Wiederwahl-Debakel hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Sozialdemokraten zu Geschlossenheit und Zusammenhalt aufgerufen.
„Wir müssen jetzt nach vorne blicken“, sagte er nach Teilnehmerangaben in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. „Zurückblicken macht keinen Sinn.“ An erster Stelle gehe es nun darum, die SPD-Landesverbände zu unterstützen, die im nächsten Frühjahr Wahlen vor sich haben. Außerdem gehe es darum, ernsthaft zu regieren.
Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin hatten die Delegierten Gabriel hart abgestraft. Bei seiner Wiederwahl am vergangenen Freitag hatte der Parteivorsitzende nur 74,3 Prozent der Stimmen erhalten. Das ist das mit Abstand schlechteste Ergebnis seiner bisher vier Wahlen - und das zweitschlechteste Resultat eines SPD-Vorsitzenden in der Nachkriegsgeschichte.
Die denkwürdige Schlappe kommt zu einer besonders ungünstigen Zeit. Gabriel und sein Umfeld hatten sich ein Signal der Rückendeckung für die Bundestagswahl 2017 erhofft - und für die anstehenden Landtagswahlen. In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wird am 13. März kommenden Jahres gewählt.
Gabriel appellierte in der Fraktionssitzung an die Sozialdemokraten, geschlossen aufzutreten. Innerparteilicher Streit führe dazu, dass die Menschen der SPD das Regieren nicht zutrauten, erklärte er nach Teilnehmerangaben. Er rief auch dazu auf, Mehrheitsentscheidungen, auf die sich die Partei verständigt habe, geschlossen nach außen zu vertreten. Das Wahlergebnis wertete Gabriel erneut als 75-prozentige Zustimmung für seinen Kurs und sagte dazu: „Das macht auch frei.“
Schon zum Abschluss des Parteitages hatte Gabriel die Sozialdemokraten zur Ordnung gerufen und sie ermahnt, nicht gegeneinander zu kämpfen.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann würdigte Gabriels Arbeit in der Sitzung, wie Teilnehmer weiter berichteten. Mit Blick auf die schwierige politische Lage durch viele internationale Krisen der vergangenen Monate sagte Oppermann an Gabriels Adresse: „Ohne dich hätten wir das nicht geschafft.“
Vor der Fraktionssitzung bezeichnete Oppermann das Debakel bei der Gabriel-Wiederwahl als Eigentor für die SPD. Zur Halbzeitbilanz nach zwei Jahren großer Koalition sagte Oppermann, der einzige Treffer im Tor des Koalitionspartners sei „das Eigentor, das wir am letzten Freitag geschossen haben“. Ansonsten sehe er die SPD als bestimmende Kraft in der Koalition.
„Das Ergebnis für Sigmar Gabriel war das Ergebnis für einen Vorsitzenden mit Ecken und Kanten“, erklärte Oppermann. Auf die Frage, was nach diesem Bild der Zerrissenheit von der SPD in der zweiten Halbzeit der Koalition zu erwarten sei, sagte er: „Wir haben vor diesem Parteitag eine große Geschlossenheit gehabt, und wir werden sie auch nach diesem Parteitag haben.“
