Kampfansage an hohe Benzinpreise

Kartellamt prüft australisches Modell. Dort müssen Konzerne ihre Kurse einen Tag vorher anmelden.

Düsseldorf. In die Debatte um die stark steigenden Spritpreise kommt Bewegung. Das Bundeskartellamt prüft ein Modell aus Australien, um der Preispolitik der großen Tankstellenketten beizukommen. Dort müssen Unternehmen um 14 Uhr den Benzinpreis für den kommenden Tag beim Handelsministerium melden. Andreas Mundt, Präsident der Behörde, sagte: „Dieser Preis gilt ab 6 Uhr morgens und darf erst am Tag danach verändert werden. Die Unternehmen wissen also nie, wie teuer der Kraftstoff bei der Konkurrenz ist.“

Für Deutschland sprach Mundt von einem Oligopol. Die fünf großen Anbieter Aral, Esso, Jet, Shell und Total hätten bei Preiserhöhungen ein festes Verhaltensmuster entwickelt: „In 90 Prozent der Fälle preschen Shell oder Aral mit einer Preiserhöhung vor — und exakt drei Stunden später folgt der andere. Die nächsten Anbieter erhöhen nach exakt fünf Stunden.“ Dies sei kartellrechtlich nicht angreifbar, deshalb brachte er das australische Modell ins Spiel.

Die Benzinpreise sollten laut FDP-Generalsekretär Patrick Döring auch beim Koalitionsausschuss gestern Abend Thema sein. Ziel der FDP sei es, den Wettbewerb auf dem Benzinmarkt zu erleichtern: Demnach soll das Kartellamt mehr Macht erhalten, um auf dem Mineralölmarkt Wettbewerb durchzusetzen. Red