„Müssen schneller sein als das Virus“ Kanzler Olaf Scholz hält seine erste Neujahrsansprache - das waren die Themen
Berlin · Zum Jahreswechsel wendet sich diesmal Regierungschef Olaf Scholz an die Bürger. Er widmet sich in seiner Premiere besonders der nach wie vor bedrohlichen Pandemie - aber nicht nur.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner ersten Neujahrsansprache zu weiterer Solidarität im Kampf gegen die drohende nächste Corona-Welle aufgerufen. „Tun wir miteinander alles - aber auch wirklich alles - dafür, dass wir Corona im neuen Jahr endlich besiegen können“, sagte der SPD-Politiker. Angesichts einer raschen Ausbreitung der ansteckenderen Virusvariante Omikron gelte es, alle Impfangebote zu nutzen. „Jetzt kommt es auf Tempo an. Wir müssen schneller sein als das Virus.“ Scholz warb außerdem auch um Unterstützung für einen weitreichenden Umbau von Staat und Wirtschaft hin zu mehr Klimaschutz.
Für die Bürgerinnen und Bürger und auch für Scholz selbst ist es eine Premiere, nachdem sich Angela Merkel (CDU) 16 Mal zum Jahreswechsel an die Menschen im Deutschland gewandt hatte. „Heute geht ein Jahr zu Ende, das einige Veränderungen mit sich gebracht hat“, sagte Scholz denn auch gleich zu Beginn. „Eine kleine Veränderung: Heute Abend richte ich als Ihr Bundeskanzler die Neujahrsansprache an Sie.“ Im Hintergrund, wie schon bei Merkel: das Reichstagsgebäude. Die Pandemie dominiert die Ansprache, es geht aber auch um mehr.
Corona-Krise: „Die Pandemie ist nicht vorbei. Leider. Nach den vergangenen 21 Monaten haben wir uns so sehr danach gesehnt“, machte Scholz deutlich und wirbt um Verständnis, dass große Silvester-Partys und großes Feuerwerk wieder ausfallen. „Wir tun das, um das Virus nicht weiter zu verbreiten.“ Auch für die nächsten Wochen gebe es Kontaktregeln. „Bitte nehmen Sie diese Beschränkungen sehr ernst. Zu Ihrem Schutz, zum Schutz Ihrer Familien. Zum Schutz von uns allen.“
Impfungen: Nachdrücklich warb Scholz dafür, inzwischen gut verfügbare Impfangebote auch für verstärkende „Booster“ gleich in den nächsten Tagen zu nutzen. „Bitte verschieben Sie es nicht auf „demnächst“.“ Der Kanzler wandte sich auch an Zögernde: Inzwischen seien fast vier Milliarden Menschen auf der ganzen Welt „ohne größere Nebenwirkungen“ geimpft. Unzählige Geimpfte seien Eltern gesunder Babys geworden.
Corona-Proteste: Kritiker der staatlichen Maßnahmen, die sich in den vergangenen Wochen zum Teil stark radikalisiert haben, rief Scholz zu einem respektvollen Miteinander auf. Natürlich gebe es gerade zum Thema Corona unterschiedliche Meinungen und Einschätzungen. „Das ist oft anstrengend. Aber eine starke Gemeinschaft hält Widersprüche aus - wenn wir einander zuhören. Und wenn wir Respekt voreinander haben.“
Klimaschutz: Scholz warb um Zuversicht bei Veränderungen, die die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP plant. In nicht einmal 25 Jahren solle Deutschland sich von Kohle, Öl und Gas unabhängig machen und viel mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen. Das sei „eine gigantische Aufgabe“. Dazu sollten Investitionen in Stromnetze, Ladesäulen für Elektroautos, Windanlagen, Schienen ausgelöst werden, was „neuen Wohlstand und gute Arbeitsplätze“ schaffe.
Außenpolitik: Scholz kündigte für die deutsche G7-Präsidentschaft 2022 Initiativen an, damit der Kreis der führenden Industriestaaten zu einem „Vorreiter für klimaneutrales Wirtschaften und eine gerechte Welt“ werde. Deutschland wolle weiter am Gelingen der EU arbeiten, die nach „gemeinsamen Werten von Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie“ lebe. Mit Blick auf Spannungen im Ukraine-Konflikt und die Rolle Russlands sagte Scholz: „Die Unverletzlichkeit der Grenzen ist ein hohes Gut - und nicht verhandelbar.“
