Demonstrationen „Kein Weg zurück“ – Irans ungewisse Zukunft
Teheran · Es ist die schlimmste politische Krise im Iran seit dem Iran-Irak-Krieg in den Achtzigern. Seit mehr als zwei Monaten stehen Zehntausende tagtäglich gegen die Islamische Republik auf den Straßen und protestieren.
„Kein Weg vor, kein Weg zurück“, besagt ein persisches Sprichwort. Nach mehr als zwei Monaten Ausnahmezustand beschreibt es die verhärteten Fronten im Iran treffend. Die mehrheitlich von Frauen angeführten Straßenproteste haben die politische Elite in eine der schwersten Krisen seit Jahrzehnten gestürzt. Der Sicherheitsapparat reagiert mit äußerster Härte, ein Kompromiss ist nicht in Sicht. „Es gibt keinen Weg mehr zurück“, sagen auch viele Menschen an diesen Tagen im Land.
Ausgelöst vom Tod der jungen iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini Mitte September haben die Straßenproteste wie ein Lauffeuer Dutzende Städte erfasst. Die 22-Jährige war in Teheran von den Sittenwächtern festgenommen worden, weil sie sich unislamisch gekleidet haben soll. Sie starb nur wenige Tage später in einem Krankenhaus. Aminis Familie und Ärzte fordern die staatliche Darstellung heraus, die junge Frau sei wegen einer Vorerkrankung ins Koma gefallen und gestorben. Der Vorwurf: massive Polizeigewalt.
Große Teile der Gesellschaft können sich mit dem Fall identifizieren - sie reagieren mit Entsetzen, Wut und Trauer. Kritik kommt sogar von Konservativen. Bis heute reißen die Proteste nicht ab, immer wieder werden sie von staatlicher Gewalt und dem Tod weiterer junger Menschen angefacht. Über das Internet, das phasenweise abgestellt und eingeschränkt wird, werden Tausende Videos, die Gewalt durch die Sicherheitskräfte zeigen sollen, im Netz verbreitet. Dadurch wächst die Wut, die Opfer werden zu Ikonen der Proteste. Viele junge Demonstrantinnen sprechen von einer Revolution.
Besonders hart geht der Staat in den Provinzen vor. In Aminis Heimat, dem kurdischen Teil Irans, sind gar Militärkonvois eingerückt. Augenzeugen berichten von „bürgerkriegsähnlichen“ Zuständen. Das Vorgehen der Sicherheitskräfte setzte eine Spirale der Wut in Gang. „Mit jedem neuen Einschreiten der Staatsgewalt sehen wir, dass die Menschen sich nicht einschüchtern lassen“, sagt Katajun Amirpur, Professorin für Islamwissenschaft an der Universität zu Köln.
Es gehe um das Recht auf Selbstbestimmung, „das den Menschen verwehrt und durch das Kopftuch repräsentiert wird“, erklärt Amirpur weiter. „Es betrifft alle, weil alle in diesem System in irgendeiner Form nicht das ausleben dürfen, was ihrer persönlichen Freiheit entspricht.“ Schon seit Jahren schlummere dieses „revolutionäre Potenzial“ in dem Land. Die Ablehnung eines Großteils der jungen Protestbewegung trifft selbst Politiker des einst im Westen beliebten Reformlagers wie etwa Ex-Präsident Mohammed Chatami.
Von der Führung sind keine Töne der Versöhnung zu hören. Religionsführer und Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei schwieg erst wochenlang. Danach begann er, seine Erzfeinde für das Aufbegehren verantwortlich zu machen und spricht nun gar von Verschwörung und Terrorismus.
Dass die Staatselite einlenkt, bezweifelt Amirpur. Die Leute an der Macht hätten eine historische Lektion gelernt - sie selbst seien an die Macht gekommen, weil der Schah irgendwann zu Zugeständnissen bereit gewesen sei. „Diese Zugeständnisse waren es dann, die das System zum Einsturz gebracht haben. Weil die Revolutionäre sahen: Wir können ja tatsächlich etwas erreichen.“ Die große Sorge sei nun mit Blick auf die Protestierenden: „Sobald sie auch nur den kleinen Finger kriegen, wollen sie die ganze Hand.“
Wohin die Proteste steuern, ist auch unter Expertinnen und Experten umstritten. Eine entscheidende Rolle könnten die einflussreichen Revolutionsgarden spielen, die systemtreue Eliteeinheit, die seit Jahren auch zu einer Wirtschaftsmacht aufgestiegen ist. „Es droht im Iran auch die Gefahr, dass einige Revolutionswächter einen Militärputsch wagen. Es gibt genug einflussreiche Revolutionswächter, die dieser Theokratie ein Ende bereiten könnten“, erklärt Amirpur.
Chamenei ist unbestritten der mächtigste Mann im Land. Ein iranischer Hochschuldozent erklärt, der Elite sei klar gewesen, unbeliebt zu sein. Doch das Ausmaß des Hasses auf den Politikstil der Führung habe auch sie schockiert. Bezeichnend findet der Akademiker zudem, dass kaum ein Protestteilnehmer die Regierung unter Präsident Ebrahim Raisi kritisiere. Zu schwach sei der Präsident, der mit der geringsten Wahlbeteiligung seit Staatsgründung der Islamischen Republik gewählt wurde. „Die Demonstranten haben die Unterstützung im In- und Ausland, aber leere Hände. Das Regime hat alles, nur will und mag es keiner“, fasst der Professor zusammen.
Selbst wenn der Einfluss der Revolutionsgarden zunehmen sollte, glaubt Amirpur nicht an ein Ende der Freiheitsbewegung. Zu groß sei das Wissen darüber, was Rechtstaatlichkeit und Demokratie bedeuteten. Der Iran heute ist weiblicher, nationaler und weniger religiös als zu Beginn der Islamischen Revolution 1979. „Dieser Wunsch nach Freiheit und vor allem auch das Wissen darüber, wie ein besserer Iran aussehen könnte, ist vorhanden.“ Es sei nun einmal sehr inkonsequent gewesen, dass der Staat Frauen zu Bürgern zweiter Klasse macht, sie aber gleichzeitig zu Professorinnen und Ärztinnen werden und studieren lässt. „Dass es dann irgendwann knallt, ist völlig klar.“
