Innenminister stellt Pilotprojekt vor Bodycams für Polizisten - NRW startet im Mai mit Pilotversuch
Die kleine Kamera wiegt nicht viel, soll aber die Sicherheit von Polizeibeamten erhöhen. Denn mit der Bodycam können Schmähungen und Drohungen aufgezeichnet werden. Das müssen sich Polizisten immer öfter anhören. Der Minister setzt auf einen „entwaffnenden“ Effekt.
Düsseldorf. Polizisten in Nordrhein-Westfalen setzen ab Mai testweise Körperkameras ein. In Düsseldorf, Duisburg, Köln, Wuppertal und im Kreis Siegen-Wittgenstein werden die Polizeibehörden mit insgesamt 200 hochauflösenden Bodycams ausgestattet, teilte das NRW-Innenministerium am Montag in Düsseldorf mit. An dem Versuch beteiligen sich 400 Polizisten.
Anlass für das Projekt ist die steigende Zahl von Pöbeleien und Gewalt gegen Polizisten. „Wir wollen herausfinden, ob die Übergriffe auf Beamte durch den Einsatz der Bodycams abnehmen“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Montag in Düsseldorf. 2016 waren 16 710 Polizisten in NRW mit Worten oder Taten angegriffen worden, das entspricht einer Steigerung von über 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Wissenschaftler der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen begleiten das Vorhaben.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßte das Pilotprojekt. „Wir fordern schon seit zwei Jahren, dass Bodycams eingeführt werden“, sagte GdP-Chef Arnold Plickert der dpa. Bei Pilot-Versuchen der Polizei mit Bodycams in Frankfurt/Main und Mainz sei die Zahl der Angriffe auf Polizisten und die Zahl der Verletzten deutlich zurückgegangen. Aber nicht jeder Angriff lasse sich damit verhindern, sagte Plickert. Bundespolizisten hatten die Kameras am Kölner und Düsseldorfer Hauptbahnhof bereits getestet.
Ehe die Körperkamera eingeschaltet wird, weisen die Polizeibeamten die Betroffenen darauf hin. Aufgezeichnet werden Ton und Bild. Ein kleines Display zeigt die gerade aufgenommenen Bilder. „Das allein könnte schon entwaffnend sein“, sagte Jäger über den erwünschten, deeskalierenden Effekt.
Bei Einsätzen wegen Gewalt in Familien werden häufiger auch die alarmierten Polizeibeamten angegriffen. Daher steht im NRW-Polizeigesetz - im Gegensatz zu anderen Bundesländern - dass auch Aufnahmen in privaten Räumen erlaubt sind. Die Daten müssen nach zwei Wochen gelöscht werden. Unklar ist noch, wann das Modellprojekt endet; das zugrundeliegende Gesetz ist bis Ende 2019 gültig. dpa
