Schulministerin Löhrmann (Grüne) wundert sich über SPD
Düsseldorf (dpa). Angesichts von Spekulationen über eine mögliche schwarz-grüne Bundesregierung wundert sich die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) über die SPD.
„Die SPD hat uns ja jahrelang Treueschwüre abgerungen, dass wir nicht auch nur mit der Union mal reden sollen. Und auf einmal sollen wir mit ihnen direkt regieren, auf Bundesebene. Das ist ein bisschen unglaubwürdig“, sagte Löhrmann am Montag in WDR5.
Löhrmanns Koalitionspartnerin, SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, hatte gesagt, ihr Gefühl sage ihr, „dass Schwarz-Grün nicht so unwahrscheinlich ist, wie es zur Zeit erscheint“. Löhrmann sagte, entscheidend sei die Frage, ob es eine Grundlage gebe, mit der Union eine auf vier Jahre tragfähige Regierung zu bilden. „Wir stürzen uns da nicht rein, aber natürlich stehen wir als gewählte demokratische Kraft im Deutschen Bundestag für solche Sondierungen zur Verfügung.“ Dann müsse man sehen, ob eine Koalition mit CDU/CSU gehe: „Und im Moment sieht es natürlich eher danach aus, dass es nicht geht. Die Union will ja auch zuerst mit der SPD sondieren“, fügte Löhrmann hinzu.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hatte am Wochenende gesagt, Schwarz-Grün sei „derzeit nicht geplant und nicht gewollt“ und hatte Rot-Rot-Grün nicht ausgeschlossen. Der Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag, Reiner Priggen, hatte dagegen kritisiert, seine Partei habe sich im Bundestagswahlkampf viel zu sehr an die SPD gebunden. „Wir müssen jede Koalition können, die die SPD auch kann.“