Rüstungskontrolle Maas will globale Initiative zur Abrüstung starten
Berlin · Außenminister Heiko Maas warnt vor autonomen Waffensystemen. Der SPD-Politiker warb dafür, Abrüstungspolitik "neu zu denken" und kündigte eine deutsche Initiative für globale Rüstungskontrolle an.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eine deutsche Initiative für globale Rüstungskontrolle angekündigt, mit deren Hilfe neuartige Waffensysteme besser kontrolliert werden sollen.
"Unsere Regeln müssen mit der technologischen Entwicklung immer neuer Waffenarten Schritt halten", sagte Maas der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Ich denke dabei auch an autonome Waffensysteme, die völlig außerhalb menschlicher Kontrolle töten", fuhr er fort.
"Weltraumwaffen" oder "Flugkörper mit vielfacher Schallgeschwindigkeit" würden zwar nach Science-Fiction klingen, aber ohne vorausschauendes Handeln "wird aus Science-Fiction bald tödliche Realität", warnte der Außenminister.
Der SPD-Politiker warb dafür, Abrüstungspolitik "neu zu denken". Auch China müsste einbezogen werden. "Die derzeitigen Regeln sind teilweise löchrig", sagte Maas. So könne China weitgehend unkontrolliert aufrüsten.
Die Initiative kommt sechs Wochen nach der Ankündigung der USA, aus dem mit Russland geschlossenen INF-Vertrag zur Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen auszusteigen. Washington wirft Moskau vor, gegen die Vereinbarung zu verstoßen. China ist kein Vertragspartner des Abkommens.
Außenminister Maas kündigte an, dass der Bestand des INF-Vertrages Thema beim Treffen der Nato-Außenminister am 4. Dezember in Brüssel sein werde. Es gelte nun, in den nächsten Monaten Partner in Europa zu gewinnen, um auf eine neue globale Rüstungskontrolle hinzuwirken.
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