Österreich: Alles spricht für eine große Koalition
Am Sonntag wird der Nationalrat gewählt. SPÖ und ÖVP könnten wieder die Regierung stellen.
Düsseldorf. Am kommenden Sonntag haben die Österreicher die Wahl, der 25. Nationalrat wird gebildet. Und im Gegensatz zu Deutschland haben sie derzeit schon eine große Koalition, die keine Traumhochzeit war, sondern aus der Not geboren. Die Geburtsstunde war bereits nach der Wahl 2006, als die ÖVP nach drastischen Verlusten von knapp acht Prozent auf 34 hinter die SPÖ (35 Prozent) zurückfiel. Als Konsequenz musste die Regierungspartei als Juniorpartner mit den Sozialisten koalieren.
Diese Zusammenarbeit rächte sich für beide Koalitionäre. Bei der Nationalratswahl 2008 büßte die ÖVP nochmals gut acht Prozent ein, die SPÖ mehr als sechs. Sie verloren viele Stimmen ausgerechnet an die rechten Parteien FPÖ und BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich). Während die ehemalige Haider-Partei nach wie vor mit Themen wie Asylbetrug auf Stimmenfang geht, distanziert sich die BZÖ mittlerweile von rechtspopulistischen Forderungen wie „Zuwandererstopp“ und versucht, sich im Themenfeld Wirtschaft zu etablieren. Bei der Nationalratswahl 2008 erhielt die FPÖ 17,45 Prozent der Stimmen, die BZÖ 10,7.
Die Grünen (10,43 Prozent) wiederum stehen zwischen der großen Koalition und den rechten Parteien. Neben Umweltthemen widmen sie sich der Korruptionsbekämpfung, aktuell ohne großen Erfolg. Den konnte angesichts der alles andere überlagernden Finanzkrise auch die Regierung nicht darstellen, obwohl ihre Bilanz gar nicht so schlecht aussieht. So liegt die Arbeitslosenquote bei 6,5 Prozent — ein Spitzenwert in Europa.
Während die jüngsten Umfragen SPÖ (minus ein Prozent) und ÖVP (minus zwei Prozent) leichte Verluste vorhersagen, gewinnen Grüne (plus fünf) und FPÖ (plus zwei) dazu. Die BZÖ scheint deutlich an der in Österreich geltenden Vier-Prozent-Hürde zu scheitern. Laut Umfragen erhält sie nur noch zwei oder drei Prozent der Stimmen.
Recht neu in der Parteienlandschaft der Alpenrepublik ist der Self-Made-Milliardär Franz Stronach. Seine späte politische Karriere hat er mit der Partei „Team Frank Stronach“ mit "Überläufern" aus anderen Parteien in die Wege geleitet. Er baut vor allem auf EU-Gegner und fordert eine Einheitssteuer. Kürzlich hat er sich Wahlkampfhilfe aus Deutschland engagiert. Pop-Titan Dieter Bohlen rührte für den „erfolgreichen Unternehmer“ die Werbetrommel. Die Umfragen sehen Stronach bei sieben Prozent der Stimmen.
