Schwarz-Gelb im Sinkflug – Die Kanzlerin will kämpfen
Die Koalition erreicht neue Tiefstwerte in der Wählergunst. Doch Angela Merkel reagiert gelassen.
Berlin. Die schwarz-gelbe Bundesregierung befindet sich in der Wählergunst im freien Fall: Nach einer Forsa-Umfrage kommen Union und FDP nur noch auf 34 Prozent - der schlechteste Wert für das bürgerliche Lager seit vielen Jahren. Demgegenüber hätte Rot-Grün sogar eine rechnerische absolute Mehrheit - dabei profitiert dieses Lager vor allem von der Entwicklung der Grünen, die noch einmal auf 19 Prozent zulegten.
Trotz der schlechten Umfragewerte zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch entspannt. Bei ihrem letzten Auftritt vor der Sommerpause stellte sie sich betont gelassen den Fragen der Journalisten. Gleichzeitig sagte sie weitere Einschnitte voraus, ohne aber ins Detail zu gehen.
"Die nächsten Monate werden noch einmal sehr arbeitsreich, weil wir wichtige Entscheidungen zu treffen haben", sagte Merkel. Die größten Baustellen der Regierung: das Sparpaket, die Gesundheitsreform, die Atomlaufzeiten und soziale Einschnitte. Wegen der schwierigen Finanzlage werde es "in den nächsten Jahren erhebliche finanzielle Verteilungskämpfe zwischen Kommunen, Ländern und dem Bund" geben, sagte Merkel voraus.
Sie rechne "ganz sicher" damit, dass Schwarz-Gelb auch zum Ende der Legislaturperiode in drei Jahren noch an der Macht sei, sagte die CDU-Vorsitzende. Trotz der schlechten Umfragewerte zog Merkel ein positives Zwischenfazit für die Koalition. Deutschland habe sich in der Finanz- und Wirtschaftskrise stärker als erwartet gezeigt. Schwarz-Gelb habe wichtige Schwerpunkte gesetzt, etwa in der Bildung.
Die Kanzlerin ließ offen, wie lange sie Regierungschefin bleiben will. "Jetzt macht’s mir erstmal Spaß, und dabei belassen wir’s mal", sagte sie zu den Journalisten. "Ich entscheide Schritt für Schritt. Und im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen."
Die CDU-Chefin bedauerte den Rückzug mehrerer erfahrener Ministerpräsidenten ihrer Partei in den vergangenen Monaten, sieht aber die Erneuerung als Chance. Die CDU habe "gute Persönlichkeiten, die die Union verkörpern" und die verschiedenen Flügel besetzen könnten.
SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, Merkel "weiß schon, dass es ein heißer Herbst werden wird, weil sie noch nichts umgesetzt hat".