Wer hat Edathy informiert?
In der Kinderpornoaffäre soll der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann einen Tipp gegeben haben. Dieser bestreitet das.
Berlin. Seit Sommer dümpelt der Untersuchungsausschuss um die Kinderpornoaffäre des ehemaligen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy dahin. Doch jetzt kommt Fahrt in die Sache. Der seit Februar möglicherweise nach Nordafrika abgetauchte Ex-Abgeordnete spricht zunächst mit den Medien, am Donnerstag aber auch vor dem Parlamentsgremium selbst.
Dem „Stern“ sagte Edathy, dass er am Rande des SPD-Parteitages Mitte November 2013 in Leipzig von dem damaligen innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann, informiert worden sei, dass er auf einer Liste von Kunden eines kanadischen Kinderporno-Portals stehe. Das Bundeskriminalamt prüfe, ob das Material strafbar sei. Später habe ihm Hartmann gesagt, dass er die Information von BKA-Chef Jörg Ziercke bekommen habe. Dieser bestritt das gestern.
Der Fall führte zur ernsthaften Krise in der großen Koalition
Edathy kündigte an, seine Aussage bei seinem mit Spannung erwarteten Auftritt am Donnerstag wiederholen zu wollen. Bisher hatte er immer behauptet, erst aus Medienberichten über die Ermittlungen erfahren zu haben. Vor dem Untersuchungsausschuss steht er unter Eid, wie die Vorsitzende Eva Högl (SPD) gestern betonte. Zur Not könne man auch „zeitnah“ Zeugen laden, kündigte Högl an. Allerdings könnte Edathy unter Hinweis auf das gegen ihn bald in Niedersachsen beginnende Gerichtsverfahren auch schweigen. Hartmann wies indes die Behauptung Edathys gestern in einer persönlichen Erklärung als „unzutreffend“ zurück.
Stimmt die Aussage Edathys, dann wäre eine großes Rätsel gelöst: Wer warnte ihn? Schließlich fanden die Ermittler, als sie Anfang Februar seine Computer unter anderem im Bundestag filzten, keine Spuren mehr. Und seinen Dienst-Laptop meldete der Abgeordnete als gestohlen.
Der Fall führte Mitte Februar zu einer ernsthaften Krise der großen Koalition. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann teilte der Öffentlichkeit nämlich mit, dass Innenminister Peter Friedrich (CSU) im Oktober 2013 während der Koalitionsverhandlungen SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD) über den Verdacht informiert hatte, um zu verhindern, dass die SPD Edathy für ein hohes Regierungsamt nominierte. Gabriel wiederum unterrichtete intern neben Oppermann noch den jetzigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht über den Vorgang.
Keiner von ihnen will das damals aber an Edathy weitergegeben haben, was sich jetzt mit dessen Aussage, dass Hartmann der Informant war, bestätigen würde. Friedrich musste trotzdem zurücktreten, denn er hätte dieses Dienstgeheimnis nicht anderen verraten dürfen. Gegen Oppermann hegt die Union deshalb noch immer einen großen Rochus.
Grüne sehen ihre Theorie bestätigt, nach der es ein Leck gibt
Die Grünen sehen sich in ihrer Vermutung bestätigt, dass es ein Leck gab. Sie wollen wissen, woher Hartmann seine Information hatte, ob von einem der SPD-Spitzenleute oder von BKA-Chef Ziercke, Ex-Innenminister Friedrich oder dessen damaligen Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche. Sie sollen als Zeugen vorgeladen werden.
