Streit um Urheberrechte Zeitgewinn bei Nutzung digitaler Texte an den Unis
Berlin (dpa) - Die Länder-Bildungsminister, die Hochschulen und die Verwertungsgesellschaft Wort wollen sich im Streit um die Nutzung von digitalen Texten mehr Zeit für eine „praktikable und sachgerechte Lösung“ nehmen.
Das eigentlich zum Jahresende auslaufende Verfahren soll nun bis zum 30. September 2017 fortgesetzt werden. Studierende wären damit vorerst nicht mit größeren Problemen bei der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Texten aus dem Internet - der sogenannten digitalen Semesterliteratur - konfrontiert.
Zunächst hatte der Berliner „Tagesspiegel“ über ein entsprechendes „Moratorium“ berichtet - unter Berufung auf ein Schreiben des nordrhein-westfälischen Kultusministeriums an seine Hochschulen. Allerdings hieß es der Zeitung zufolge aus der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Verhandlungsführer der VG Wort hätten den Beschluss noch nicht mit den Gremien der Gesellschaft abgestimmt.
Die Verhandlungen in einer Arbeitsgruppe von Kultusministerkonferenz (KMK), HRK und VG Wort sollen zu einer Lösung bis Ende September führen. Die Hochschulen hatten sich mit Blick auf den bürokratischen Aufwand geweigert, dem Vertrag beizutreten, mit dem die bisherige pauschale Vergütung von urheberrechtlich geschützten digitalen Texten auf eine Einzelabrechnung durch die Dozenten umgestellt werden soll.
Falls die Gespräche scheitern, müssten die Hochschulen solche Texte aus ihren Semesterapparaten herausnehmen, vielfach würden Dozenten dann vermutlich zu Büchern zurückkehren. Angesichts des Zeitdrucks bis Ende 2016 war befürchtet worden, dass Studierende noch kurzfristig ihre digitalen Semesterunterlagen aus dem Netz herunterladen müssten.
Im Hintergrund des Konflikts steht ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. März 2013: Die Praxis der Länder, für ihre Hochschulen eine Pauschale bei der VG Wort zu zahlen, werde den einzelnen Urhebern der verwendeten Texte weniger gerecht als die Einzelabrechnung. Laut „Tagesspiegel“ wird als Kompromiss nun eine Art Flatrate diskutiert, in der eine konkrete Zahl von Studenten und die Zahl der in einem Semester eingestellten Titel berücksichtigt werden könnte.
In der VG Wort haben sich Autoren und Verlage zur gemeinsamen Verwertung von Urheberrechten zusammengeschlossen.
