Kreistag: Im Kampf gegen die Pipeline sind sich alle einig
Spannung vor Landtagsentscheidung. Giebels (CDU) will gegen seine Fraktion stimmen.
Mettmann. Wenn am Mittwoch im Landtag über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen beraten wird, den Betrieb der Bayer-Kohlenmonoxid-Pipeline zu verbieten, werden viele Menschen aus dem Kreis genau hinhören. Denn dass das Thema nicht nur die Initiativen "Stopp Bayer-CO-Pipeline" bewegt, sondern auch die politischen Vertreter im Kreis, zeigte sich in mehreren Haushaltsreden bei der Verabschiedung des Kreis-Etats 2010 am Montag.
Erwartungsgemäß griff der Chef der Grünen im Kreistag das Thema auf. Bernhard Ibold appellierte an seinen Kollegen der anderen Parteien, auf deren Vertreter im Landtag Einfluss zu nehmen. "Statt Bauausführungen im Nachhinein zu genehmigen oder immer neue Nachbesserungen zu verordnen, sollte die Landespolitik den Betrieb der Pipeline endgültig stoppen." Besonders wandte Ibold sich an Harald Giebels, der für die CDU sowohl im Kreistag als auch im Landtag sitzt: "Hier wird die Öffentlichkeit sie messen und ihre Ehrlichkeit bewerten können."
Harald Giebels, der in der Kreistagssitzung nur heftig mit dem Kopf nickte, erklärte am Dienstag auf Nachfrage der WZ: "Ich bleibe da konsequent. Ich werde für den Grünen-Antrag und gegen meine Fraktion stimmen. Das wird nicht angenehm, muss aber sein."
Udo Carraro sagte Landrat Thomas Hendele die Unterstützung der Kreis-SPD im Kampf gegen die CO-Pipeline zu: "Respektlosigkeit und Ignoranz erscheinen wir noch wohlwollend, wenn ich das Handeln der Verantwortlichen beschreiben soll." Und er forderte von allen Verantwortlichen: "Alles einstellen, koste es, was es wolle."
Auch die UWG-ME-Fraktion bezog klare Position gegen die Kohlenmonoxid-Leitung. Werner Horzella erklärte für sie: "Ziel von Bayer ist hier nicht die Sicherung von Arbeitsplätzen, nicht das Allgemeinwohl, sondern die Profitgier des Konzerns."
