Land kippt Döppersberg-Zuschuss 2008
Ein Schreiben aus Düsseldorf macht die Politik in Wuppertal nervös. Es geht um zwei Millionen Euro für den geplanten Döppersberg-Umbau.
Wuppertal. Im ewigen Bemühen der Stadt um Fördergelder aus Düsseldorf hat nun ein Schreiben aus dem Städtebauministerium an die Bezirksregierung, genauer den Regionalrat, für neue Irritationen gesorgt. Aufgelistet sind darin sämtliche Projekte, die 2008 keine Mittel aus der Städtebauförderung erhalten, obwohl sie eigentlich oberste Priorität haben.
Auch Wuppertal taucht in der Liste auf - mit 2,182 Millionen Euro, die nicht für den Umbau des Döppersbergs überwiesen werden. Für Verwunderung hat vor allem die Begründung gesorgt. Da heißt es: "Für die Finanzierung des Sanierungsgebiets Elberfeld (Döppersberg) konnten in diesem Jahr aufgrund des engen Mittelvolumens im Programmteil Sanierung und Entwicklung und angesichts des insgesamt hohen Fördervolumens für die Stadt Wuppertal im Steuerungsprogramm 2008 keine Mittel eingestellt werden." Mit anderen Worten: Dem Land fehlt das Geld, um das ohnehin überproportional bedachte Wuppertal noch weiter zu fördern.
Tatsächlich fließen in diesem Jahr aus dem Topf von Städtebauminister Oliver Wittke knapp 15 Millionen Euro nach Wuppertal, so viel wie schon lange nicht mehr. Allein 8,5 Millionen Euro werden für die Nordbahntrasse überwiesen. Dass damit das Wuppertaler Kontingent ausgeschöpft sein und der für das Frühjahr 2009 zugesagte Baubeginn am Döppersberg (Gesamtvolumen 90 Millionen Euro) in Gefahr geraten könnte, wird zumindest im Rathaus heftig dementiert.
"Kalter Kaffee" sei das Schreiben an die Bezirksregierung. Eine Formalität, deren Inhalte den Absprachen zwischen Oberbürgermeister Peter Jung und Minister Wittke vom Frühjahr entspreche, erklärte Stadt-Sprecherin Martina Eckermann. "Die zwei Millionen stammen aus einer Zeit, als wir von einem Baubeginn 2008 ausgingen. Da es jetzt erst 2009 losgeht, brauchen wir das Geld noch nicht."
Nur so sei es möglich gewesen, die 8,5 Millionen für die Nordbahntrasse zu bekommen. All das sei im Einvernehmen mit dem Land erfolgt. Auch Ministeriumssprecherin Mirjam Grotjahn nennt die Streichliste an den Regionalrat einen "ganz normalen Vorgang" und bezeichnete auf Nachfrage die 15 Millionen Euro für Wuppertal einen "ziemlich großen Batzen". Für das Jahr 2009 werde damit keine Aussage getroffen. "Dann werden die Karten neu gemischt."
Damit folgt die Ministeriumssprecherin der Linie der Landesregierung, die sich beim Thema Döppersberg zumindest öffentlich nicht auf Verbindlichkeiten festlegen lässt. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hatte im Umfeld des NRW-Tages eine klare Aussage zum Döppersberg umschifft, das Projekt selbst aber gelobt.
Oberbürgermeister Peter Jung geht dennoch unbeirrt davon aus, dass der Bewilligungsbescheid für den Döppersberg-Umbau Ende April im Rathaus eingeht und dann im Mai mit dem ersten Spatenstich der Umbau an den Start geben kann. Für diesen Termin hat die Stadt seit Monaten eine Zusage der Landesregierung. Dazu kommt, dass rund um den Hauptbahnhof Fakten geschaffen und schon Millionen für den Umbau des Südstraßenrings sowie für Planungskosten ausgegeben worden sind.
