Bundestagswahl Gedrückte Stimmung bei den SPD-Abgeordneten
Berlin. Durch ihr katastrophales Wahlergebnis ist die SPD im Bundestag auf nur noch 153 Abgeordnete geschrumpft — 40 weniger als bisher. Am Dienstag trafen sich die neuen und alten Parlamentarier, um die Niederlage zu verdauen.
Am Mittwoch sollen die Schlüsselposten der Fraktion neu besetzt werden.
Thomas Oppermann trat wohl zum letzten als Fraktionsvorsitzender vor die Mikrofone neben dem SPD-Sitzungssaal im dritten Stock des Berliner Reichstags. Er habe die Arbeit gern gemacht, betonte der Niedersachse. Angesichts des Wahldebakels gab es für ihn keine Chance mehr, den Job zu behalten. Nachfolgerin wird die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles. Das stand bereits am Montag fest. Oppermann verkündete dann aber noch eine weitere Personalie, um die es hinter den Kulissen heftigen Streit gegeben hatte. Der bisherige Fraktionsvize Carsten Schneider aus Thüringen übernimmt demnach den Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion. Es ist das zweitwichtigste Amt hinter Nahles. Die Entscheidung sei auch „ein Signal an die neuen Länder, an den Osten“, sagte Oppermann.
Dem Vernehmen nach wollte SPD-Chef Martin Schulz die Stelle allerding lieber mit dem amtierenden Parteigeneralsekretär Hubertus Heil besetzen. Er scheiterte jedoch am Widerstand der konservativen SPD-Abgeordneten, die im „Seeheimer Kreis“ zusammengeschlossen sind. Dort sann man auf ein Gegengewicht zu Nahles, die eher als linkes Aushängeschild ihrer Partei gilt. Schneider, der sich als kundiger Haushaltsexperte einen Namen gemacht hat, ist Mitglied der „Seeheimer“. Heil, der dem pragmatischen Flügel der „Netzwerker“ angehört, bleibt damit zunächst auf dem Schlüsselposten im Willy-Brandt-Haus. Auf dem Parteitag im Dezember will er aber nicht noch einmal dafür kandieren. Freilich gab es auch viel Unbehagen darüber, dass Schulz schnell personelle Fakten schuf, anstatt die notwendigen Konsequenzen des Wahldesasters in Ruhe zu diskutieren. Die offiziell beschworene Geschlossenheit der SPD hat damit erste Risse bekommen. Nahles und Schneider sollen heute von der Fraktion gewählt werden.
Als sich die alten und neuen Abgeordneten am Nachmittag trafen, war die Stimmung gedrückt. Zwar wirkte die bereits am Wahlsonntag verkündete Marschrichtung der Parteiführung, nicht noch einmal in eine große Koalition zu gehen, für die allermeisten wie ein Befreiungsschlag. Doch über die Zukunft der Partei herrschte große Sorge. „Opposition allein kann nichts klären“, meinte der SPD-Linke Klaus Barthel. Vielmehr brauche es endlich einen inhaltlichen Klärungsprozess. Der sei schon nach den letzten Bundestagswahlen „stecken geblieben“, rügte Barthel. „Wir dürfen es nicht zulassen, einfach so weiter zu machen“, meinte auch der außenpolitische Experte Niels Annen. Andere sprachen von einer „existenziellen Krise“ der SPD.
Bleibt die Frage, ob Martin Schulz der richtige Mann ist, um die Partei zu neuen Ufern zu führen. Er selbst hatte ja schon angekündigt, im September beim Parteitag wieder für den Chefsessel zu kandidieren. Offiziell wollte gestern niemand daran rütteln. „Martin Schulz ist in der Lage, die Partei zu führen und zu integrieren“, befand etwa die scheidende Ostbeauftragte Iris Gleicke. Hinter vorgehaltener Hand sahen manche den Vorsitzenden allerdings nur „im Moment“ fest im Sattel sitzen. Jetzt komme es auf die weitere Entwicklung an.
Hinter verschlossenen Türen lag den Abgeordneten dafür zumindest ein Terminplan vor. Zwischen dem 21. Oktober und dem 19. November will sich die SPD demnach auf acht Regionalkonferenzen mit den Ursachen des Wahldebakels auseinandersetzen und Schlussfolgerungen ziehen. Davor gibt es noch Klausuren des Vorstands und der Landes- sowie Bezirksvorsitzenden. Der Bundesparteitag ist am zweiten Dezember-Wochenende in Berlin geplant.
