Analyse: Alles nur Theater?
Washington (dpa) - Am Ende ging alles ganz schnell, die Einigung im großen Washingtoner Finanzdrama schien plötzlich wie ein Kinderspiel. Wochenlang hatten die Republikaner blockiert, den USA und der Weltwirtschaft die Hölle heiß gemacht.
Niemals werde man den Finanzgesetzen zustimmen, ohne das amerikanische Volk von der verhassten Gesundheitsreform zu befreien. Noch am Mittwochmorgen schienen die USA am Rande des Abgrunds und alle Lösungsversuche im Streit um Schulden und Haushalt gescheitert. Und dann, nur Stunden später, der Durchbruch - war etwa alles nur Theater?
„Es war ein Spaß für uns alle und gut für die TV-Sender“, meint David Frum, Kommentator und einst Redenschreiber für den damaligen Präsidenten George W. Bush, mit ätzendem Humor. Ratlos fragt sich die Nation am „Morgen danach“: War das Getöse wirklich nötig? „Diesen Deal hätten sie schon vor Wochen schließen können“, meint der TV-Sender CNN.
Keine Frage: Die politische Klasse in Washington hat in den vergangenen Wochen eine bizarre Aufführung geboten - samt unterhaltsamen Einlagen wie einer 21-stündigen Dauerrede von Senator Ted Cruz auf der Senatsbühne.
„Es ist Zeit, dass die Republikaner sich hinter anderen Zielen vereinigen“, meinte Mitch McConnell, Oppositionsführer der Republikaner nach der Einigung am Mittwoch im Senat. Der Mann, der zum Deal entscheidend beigetragen hatte, legt den Finger in die Wunde.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Republikaner, getrieben von den Fundamentalisten der Tea-Party-Bewegung, in einem Streit um Finanzen in letzter Minute kleinbeigeben müssen. Schon beim Streit um die Erhöhung des Schuldenlimits im Sommer 2011 mussten sie letztlich beidrehen. Die Frage ist: Lernen sie diesmal aus ihrer Niederlage?
Die Gelegenheit zur Revanche kommt verdammt schnell. Der große Haken der Einigung ist, dass bereits im Januar/Februar wieder über Etat und Schuldenlimit verhandelt werden muss. 2014 stehen aber zugleich Kongresswahlen an, es geht um die Mehrheit im Parlament - wird das die Streithähne noch weiter aufstacheln? Oder werden sie dann vorsichtiger agieren?
Die Republikaner haben hoch gepokert - „und dann haben sie sich beinahe bedingungslos ergeben“, schreibt die „New York Times“. Beinahe tragisch mutet die Rolle von John Boehner an, dem republikanischen Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses. Er hätte eigentlich zum großen Gegenspieler von Obama werden sollen, doch am Ende gelang es ihm nicht einmal, das eigene Lager zusammenzuhalten.
Ironie der Geschichte: Boehner gilt eher als Moderater, privat ließ er laut Medienberichten sogar auf der Höhe des Streits durchblicken, dass er die USA letztlich nicht in die Zahlungsunfähigkeit treiben würde. Doch Boehner entschied sich, den Radikalen von der Tea Party nachzugeben. Böse Zungen meinen, ihm ging es mehr darum, Stimmen für seine Wiederwahl auf den Chefsessel zu sammeln.
Doch auch Obama spielte mit hohem Einsatz. Er hatte von Anfang an klargemacht, dass er nicht zu Verhandlungen über „Obamacare“ im Zuge des Finanzstreits bereit ist. Sein Argument: Was die Republikaner machen, sei nichts anderes als Erpressung. Wenn er jetzt nachgäbe, wäre das ein Präzedenzfall, auch künftige Präsidenten würden darunter leiden. Doch die „Verweigerungsstrategie“ hatte auch Risiken. Hätte der Kampf länger gedauert, wäre der Präsident möglicherweise über Nacht als Krisenmanager gefordert gewesen. Das kann ihm jetzt 2014 blühen.
