Analyse: Die SPD - eine Partei in tiefer Depression
Berlin (dpa) - Die SPD kann noch nicht recht fassen, was der Wähler da entschieden hat. Die Partei wirkt erschüttert - sie will nun in Ruhe überlegen, ob sie sich eine große Koalition mit einer so starken Union antun will.
Der linke Parteiflügel macht Druck, sich dem zu verweigern.
Es ist am Morgen danach ein Ritual. Diesmal ist es aber ein trauriges Schauspiel. Sigmar Gabriel kann sich nicht so recht entscheiden, wem er den größeren Strauß mit den roten Nelken geben soll und wem den kleineren mit Rosen und Gerbera. Dann drückt er dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück den großen Strauß in die Hand, Hessens Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel bekommt für seinen Achtungserfolg bei der Landtagswahl den Kleineren.
Am Rande schauen sich SPD-Granden wie Hannelore Kraft die Szenerie mit ausdruckslosem Blick an. Gabriel dankt für einen „exzellenten Wahlkampf“, und er dankt Steinbrück dafür, dass er erstmal an Bord bleibe - was immer das auch heißen mag. Steinbrück zitiert als Rat an seine Partei noch eine Zettelbotschaft, die Fraktionschef Herbert Wehner dem Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel im März 1983 nach der Wahlniederlage der SPD zugesteckt habe. Darauf habe nur ein Wort gestanden: „Weitermachen“.
Wie dramatisch die Probleme der SPD im 150. Jahr ihres Bestehens teilweise sind, zeigt ein Blick auf die neue politische Landkarte. „Das hat geschüttelt“, meint der langjährige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck am Rande einer Vorstandssitzung. Der letzte „Ossi“ der SPD ist nun ein Westfale. Nur der in Detmold geborene SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seinen Wahlkreis 60 in Brandenburg gewonnen - klammert man Berlin aus, sind sonst alle Wahlkreise im Osten an die CDU gegangen. „So eine Landkarte hätte ich nicht für möglich gehalten“, so Platzeck.
Sein Rat: „Lieber drei Mal, statt ein Mal drüber schlafen.“ Während die Zelte von der Wahlparty abgebaut werden und es kräftig stürmt, berät der Vorstand am Montag in der SPD-Zentrale über das zweitschlechteste SPD-Ergebnis im Bund seit 1949: 25,7 Prozent nach dem Debakel von 23 Prozent 2009 - die Wähler straften damals die Arbeit der SPD in der großen Koalition von 2005 bis 2009 ab, obwohl sich die SPD selbst als die bessere Hälfte in dem Bündnis gesehen hatte. Die Partei treibt nun die Frage um, wie sie wieder Volkspartei werden kann.
Wen man auch fragt am Montag: Von einem „Verdauungsprozess“ ist die Rede, der SPD-Linke Ralf Stegner warnt öffentlich, jetzt nicht vorschnell an Stühlen zu sägen. Gabriel lässt sich noch nicht in die Karten blicken - es ist eine Art Poker: Am Freitag kommt auf seinen Vorschlag hin ein Parteikonvent zusammen. Dieser dürfte zeigen, ob überhaupt der Gang in eine große Koalition denkbar ist - oder ob die Union es erstmal mit den Grünen versuchen soll. Aber letztlich ist nach so einem enttäuschenden Ergebnis auch Gabriels Position nicht sicher, Steinmeier will sich womöglich am Dienstag schon von der neuen, nun 192 Sitze starken Fraktion als deren Chef bestätigen lassen.
Während die Grünen-Spitze sich nun neu aufstellen will, betont Stegner: „Worin soll der Sinn liegen, jetzt über einzelne Leute herzufallen?“ Ob dies aber das letzte Wort ist? Fast hat man den Eindruck, eine Unions-Alleinregierung wäre für die SPD die weniger schlimme Alternative gewesen. „Das wäre die Höchststrafe für Angela Merkel gewesen, dann wäre sie plötzlich allein für alles verantwortlich“, sagt ein führender Sozialdemokrat. Doch nun muss die SPD überlegen, ob man die Juniorrolle in einer Koalition mit der Kanzlerin übernimmt, der nur fünf Mandate zum Alleinregieren fehlen.
Viel Durchsetzen ließe sich da nicht. Auch wenn Merkel auf die SPD-Hilfe im Bundesrat angewiesen ist: All die rot-grün regierten Ländern könnte auch eine große Koalition nicht ins Boot bekommen, wegen der Grünen. Das gleiche Problem - nur andersherum mit der SPD als Opponenten - gäbe es bei Schwarz-Grün. „Wir sehen bei Kernpunkten sozialdemokratischer Politik keine Anschlussfähigkeit an die Union“, betont Berlins SPD-Chef Jan Stöß, ein Parteilinker.
Und Juso-Chef Sascha Vogt, der auch im Vorstand sitzt, fordert einen Annäherungsprozess an die Linke. „Es reicht nicht aus, in den Wochen vor der Wahl die Gegensätze zur Bundesregierung deutlich zu machen. Das muss auch in der parlamentarischen Arbeit während der Legislaturperiode geschehen“, betont Vogt. In diesem Dilemma steckt die SPD nun: Sich in der großen Koalition kleinmachen lassen und Kompromisse schlucken. Oder versuchen, in der Opposition an der jetzt noch ausgeschlossenen rot-rot-grünen Option zu arbeiten. Eine Komplettverweigerung - und damit möglicherweise Neuwahlen - wird aber selbst in linken SPD-Kreisen nicht erwogen.
