Nahles: Große Koalition nicht die einzige Möglichkeit
Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht die Verhandlungen zu einer Regierungsbildung nicht automatisch auf Schwarz-Rot zulaufen. „Erst einmal gibt es überhaupt keinen Automatismus einer großen Koalition.
Es gibt auch noch eine andere Option, die möglich ist“.
Das sagte sie im ARD-Morgenmagazin und spielte damit auf eine mögliche Regierung aus Union und Grünen an. Es sei ganz klar, dass die SPD sich jetzt ganz viel Zeit lasse und genau berate. „Und mal ganz abgesehen davon hat Frau Merkel sich bei uns auch noch nicht gemeldet.“
Zu der im Wahlkampf ausgeschlossenen rot-rot-grünen Koalition aus SPD, Linken und Grünen sind die Sozialdemokraten weiterhin nicht bereit, wie Nahles unterstrich. „Wir haben vor der Wahl gesagt, dass es Rot-Rot-Grün nicht gibt. Ich sehe keinen Grund, warum wir nach der Wahl etwas anderes machen sollten.“
Aus Sicht ihres Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, muss die SPD in Zukunft auch eine Zusammenarbeit mit der Linken in Betracht ziehen. „Ich glaube es wird der letzte Wahlkampf gewesen sein, wo wir sagen, mit denen oder jenen nicht“, sagte Stegner am Montag im Deutschlandfunk. Nur mit der politischen Rechten sei eine Zusammenarbeit ausgeschlossen, „alles andere wird in Zukunft möglich sein müssen“. Es sei trotz der Zersplitterung weiter möglich, eine Mehrheit links der CDU zu mobilisieren.
Die SPD werde aber nicht schon jetzt eine rot-rot-grüne Koalition anstreben, die sie mehrfach ausgeschlossen hatte. „Was vor der Wahl gesagt worden ist, muss auch danach gelten“, erklärte Stegner.
SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht den SPD-Kanzlerkandidaten trotz der verfehlten Ziele bei der Bundestagswahl weiter in einer wichtigen Rolle für die Partei. Gabriel dankte Steinbrück am Montag, dass er „an Bord“ bleibe. Der SPD-Vorsitzende betonte: „Das ist deine Partei, und du bist unser Kandidat.“ Steinbrück hatte vor der Wahl betont, dass er im Falle einer großen Koalition nicht für einen Ministerposten zur Verfügung stünde.
Vorbehalte gegen eine Regierung gemeinsam mit der Union hat die SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig. Sie sei sich nicht sicher, ob eine große Koalition der politische Ausweg sei, sagte Schwesig im RBB-Inforadio. In einem Regierungsbündnis müssten auch die Inhalte zusammenpassen. Dies sei bei SPD und Union „sehr, sehr schwierig“.
Auch Berlins SPD-Chef Jan Stöß warnt seine Partei vor einem übereilten Eintritt in eine große Koalition mit der Union. „Wir sehen bei Kernpunkten sozialdemokratischer Politik keine Anschlussfähigkeit an die Union“, sagte er am Montag in Berlin. Als Beispiel nannte er das Betreuungsgeld der Union für Eltern, die ihre Kinder daheim erziehen. Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt forderte eine stärkere Annäherung an die Linke. „Wir brauchen endlich mehr Offenheit für rot-rot-grüne Bündnisse. Dafür müssen SPD und Linkspartei in den kommenden Jahren den Boden bereiten.“
