Analyse: Eklat in Brüssel
Brüssel (dpa) - Nicht immer sagen die Gesichter von Politikern, was sie wirklich denken. Aber als die Finanzminister der Eurogruppe am Mittwochabend das Brüsseler Lex-Gebäude betraten, gab es doch eine auffällige Häufung besorgter Mienen, kein Lächeln, nirgends.
Schwierige Gespräche waren zu erwarten.
Aber niemand rechnete damit, dass das Krisentreffen der Eurogruppe schon 90 Minuten später wieder zu Ende sein würde. Ergebnis: Zero. Und das in der letzten Woche vor der nun immer wahrscheinlicheren Staatspleite Griechenlands.
Es ist die schlimmste aller möglichen Varianten. Finanzminister Wolfgang Schäuble und seine Kollegen hatten sich auf eine lange Nacht eingestellt, auf komplizierte Verhandlungen, aber nicht auf den Abbruch. Schäuble äußerte sich schon vor Beginn skeptisch, aber doch mit dem kleinen Zusatz Hoffnung: „Wir fangen ja erst an.“ Dann war es aber gleich wieder vorbei. Beim Verlassen der unerwartet kurzen Beratungen sagte Schäuble lieber gar nichts mehr.
Nach anfänglichem Optimismus hatte sich schon im Laufe des Mittwochs die Stimmung in Brüssel verdüstert. Aus Athen wurde bekannt, dass vor allem der Internationale Währungsfonds (IWF) unzufrieden sei mit den Reformvorschlägen aus Athen. Es ging um die Mehrwertsteuer für Restaurants, unter anderem. Der IWF wollte aber angeblich auch Kürzungen bei den Renten, dafür keine Erhöhung der Unternehmensteuer.
Insgesamt war den Geldgebern der Anteil der Sparmaßnahmen am Griechen-Paket einfach zu klein. Nicht akzeptabel auch die Forderung aus Athen, die Schulden auf den ESM-Rettungsschirm umzuschichten.
Jetzt soll es am Donnerstagmittag um 13.00 Uhr in die nächste Runde gehen. Die Finanzminister kommen dann wieder zusammen. In der Nacht wollte Ministerpräsident Alexis Tsipras weiter mit den Geldgebern verhandeln. Schäuble flog trotzdem erst einmal nach Berlin zurück.
Wenig später am Donnerstagnachmittag beginnen auch die Staats- und Regierungschefs der EU ihren Gipfel. Eigentlich wollten sie ein positives Griechenland-Ergebnis nur noch absegnen. Die Chancen darauf sinken. Die drohende Staatspleite des überschuldeten Mittelmeer-Landes könnte nun auch die Gespräche der Chefs überschatten.
Schon wurde spekuliert, dass genau dies die Absicht von Athens Ministerpräsident Alexis Tsipras gewesen sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse es richten, war auffällig oft in Athen gefordert worden. Bei den Geldgebern IWF, Europäische Zentralbank (EZB) und EU-Kommission wächst unübersehbar die Frustration. Deshalb ist es jetzt wohl wirklich Sache der Politik, also der Staats- und Regierungschefs, den Knoten vielleicht doch noch zu durchschlagen.
Niemand will sie mehr hören, diese Sorgen, dass die Zeit immer knapper wird, dass es vielleicht schon zu spät sein könnte. Am 30. Juni muss Athen rund 1,6 Milliarden Euro, die es nicht hat, an den Internationalen Währungsfonds überweisen. Es bleiben noch sechs Tage Zeit.
