Analyse: Griechischer Polit-Thriller um Regierungschef X
Athen (dpa) - Wenigstens eine gute Seite hatte das Gezerre um die neue Regierung in Athen in den vergangenen Tagen: Im Alltag der griechischen Hauptstadt herrschte endlich einmal wieder Normalität.
Ohne neue Regierung, keine neuen Sparmaßnahmen - die Gegner der Sparpolitik hatten somit keinen Anlass zu Protestkundgebungen. Es streikten weder Busfahrer noch Eisenbahner, es gab keine Krawalle und keine Straßenschlachten zwischen Demonstranten und Polizisten. Aber das war auch das einzig Gute.
Die quälende Hängepartie dauerte auch am Mittwoch an: Seit Tagen hatten die großen Athener Parteien schon über die Bildung einer Übergangsregierung, die das Land aus der Krise führen soll, gefeilscht. Sozialisten und Konservative hatten sich zuvor monatelang gegen eine „Regierung der nationalen Einheit“ gesträubt. Seit Sonntag waren sie sich grundsätzlich einig, eine solche Regierung aufzustellen, aber wer an ihrer Spitze stehen soll und wer sonst noch welchen Posten bekommt, darüber wurde auch am Mittwoch ergebnislos weiter gestritten.
Der sozialistische Ministerpräsident Giorgos Papandreou kündigte zwar am Abend seinen Rücktritt an. Aber die Frage, wer ihm nachfolgen soll, blieb wieder unbeantwortet. Ein Treffen bei Staatspräsident Karolos Papoulias am Abend brachte nichts, obwohl eigentlich nach diesem Treffen der Name des neuen Ministerpräsidenten verkündet werden sollte.
Sozialisten und Konservative vertagten sich stattdessen auf Donnerstag. Zur Zusammenarbeit haben sie keine Alternative: Wenn Athen an die Gelder kommen will, die die Europäische Union und der Weltwährungsfonds (IWF) in Aussicht gestellt haben und die Griechenland vor dem Staatsbankrott bewahren sollen, müssen sich die Parteien einigen.
Der sozialistische Ministerpräsident Giorgos Papandreou und der konservative Oppositionsführer Antonis Samaras haben das zähneknirschend akzeptiert. Aber den politischen Preis dafür will keiner zahlen. Weder die Sozialisten (PASOK) noch die Nea Dimokratia (ND) machen Anstalten, der angestrebten Regierung einen starken Rückhalt zu geben, damit diese die notwendigen Reformen zur Sanierung der griechischen Wirtschaft einleiten kann.
Im Gegenteil: Beide Seiten schielen darauf, sich für die nächsten Wahlen, die im Februar 2012 stattfinden könnten, eine möglichst gute Ausgangsposition zu sichern. Die ND lehnt es ab, hochrangige Politiker in das Kabinett zu schicken. Die Konservativen wollen sich zur neuen Regierung möglichst auf Distanz halten, damit die Wähler sie nicht mit den unpopulären Sparmaßnahmen in Verbindung bringen, die in den nächsten Wochen anstehen. Sie ließen den Sozialisten bei der Zusammenstellung des Kabinetts zunächst weitgehend freie Hand.
Am Mittwoch deutete vieles darauf hin, dass der parteilose frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, neuer Ministerpräsident werden sollte. Der Wirtschaftsexperte genießt das Vertrauen der EU und der Finanzwelt. Aber den Sozialisten schienen dann doch Bedenken gekommen zu sein. Führende PASOK-Politiker fürchteten anscheinend, dass Papademos eine starke Figur werden und den Aufstieg einer neuen politischen Kraft einleiten könnte.
Die Sozialisten brachten immer neue Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten ins Spiel und das steigerte die Verwirrung im Lande. „Regierung mit dem Unbekannten X“, titelte die Zeitung „Eleftherotypia“. Viele Griechen reagierten verärgert und kopfschüttelnd auf die endlose Hängepartie. „Am Ende wird es Silvio Berlusconi“, flüchtete sich ein Athener Obsthändler in Galgenhumor.
Mit dem Gefeilsche um die Notregierung ging wertvolle Zeit verloren. „Wenn demnächst auch Italien internationale Hilfe in Anspruch nehmen muss, wird sich niemand mehr für Griechenland interessieren“, gab die Ex-Außenministerin Dora Bakagianni zu bedenken. Die Zeitung „Ta Nea“ ergänzte: „Das Gespenst Italiens bedroht die Griechenland-Rettung. Für beide Länder ist nicht genügend Geld da.“
Athen blieb zwar vorerst von Streiks und Protesten verschont, aber die Alltagsidylle trügt: Die Geschäfte in der Innenstadt beklagen kräftige Umsatzeinbußen. Jeder vierte Laden ist bereits geschlossen.
