Analyse: Vorwärts mit Steinbrück - irgendwie
Berlin (dpa) - Ruhe ist jetzt oberstes Gebot, betont die SPD. Man dürfe sich von Umfragen nicht kirre machen lassen. Die Partei will keine Zweifel aufkommen lassen, dass sie den Bundestagswahlkampf mit Peer Steinbrück durchziehen wird - sie hat auch kaum eine echte Alternative.
Manuela Schwesig schweigt und greift erst mal zum Wasserglas. Die SPD-Vizevorsitzende trinkt einen Schluck, sagt dann: „Ich nehme die Frage noch mal mit und denke darüber nach.“ Ob sie in ihrer Partei eine Rebellion oder eine Depression fürchte, wenn es mit dem rot-grünen Wahlsieg in Niedersachsen am 20. Januar doch nicht klappen sollte, war sie gefragt worden. Auch wenn es kaum jemand offen sagt: Die SPD fürchtet einen Peer-Steinbrück-Malus - bei den Bürgern schwindet sein Ansehen laut Umfragen dramatisch.
Der Kanzlerkandidat ist am Freitag auch beim Abschluss der Fraktionsklausur im Berliner Reichstag dabei - auf einer Anzeige im Hintergrund werden die Stunden bis zum möglichen Regierungswechsel heruntergezählt. Kann Steinbrück das noch schaffen? Nach Angaben von Teilnehmern beschönigt er am Freitag nichts, mahnt aber zur Besonnenheit. Er will weitere Fehltritte vermeiden. Inhalte, Inhalte, Inhalte, heißt die Devise. „Er hat Nehmer- und Steherqualitäten“, wird betont.
Die kann Steinbrück in diesen Tagen gebrauchen. Pünktlich zum 66. Geburtstag hatte er am Donnerstag miese Zahlen serviert bekommen. Laut ARD-„Deutschlandtrend liegt er im direkten Vergleich inzwischen mit 30:55 Prozent Welten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entfernt. Nur 36 Prozent sind mit seiner Arbeit zufrieden, das ist weniger als beim lange Zeit unbeliebten Außenminister Guido Westerwelle (FDP).
Am Freitag kam es im ZDF-„Politbarometer“ noch schlimmer: Hier würde ihn nur jeder vierte wählen (25 Prozent). Merkel liegt mit 65 Prozent satte 40 Punkte vorn. Selbst unter SPD-Anhängern wollen ihn nur noch 63 Prozent lieber als Kanzler. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann bemerkt süffisant: „Das sind Umfragen, die immer besser werden.“ Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mahnt, die Performance der Partei müsse rasch deutlich verbessert werden.
Die SPD hofft, dass bald wieder der Zustand der schwarz-gelben Koalition und die inhaltliche Arbeit die Schlagzeilen dominieren. Die SPD hat zumindest ein Rentenkonzept, während die von Union und FDP geplante Lebensleistungsrente, bei der Mini-Renten geringfügig mit Steuermitteln aufgestockt werden sollen, wieder auf der Kippe steht. Doch Steinmeier kommt gar nicht dazu, den Blick auf diesen neuen Koalitionsstreit zu lenken, weil er sich zum Abschluss der Klausur umfassend zu Steinbrück äußern muss. Aus dem Willy-Brand-Haus übernimmt Parteichef Sigmar Gabriel diese Aufgabe.
Diese Woche startete die SPD zwar eine inhaltliche Offensive. Doch die Vorstöße für mehr Kindergeld für Eltern mit niedrigen und mittleren Einkommen und eine Mietpreisbremse drohen nach wenigen Tagen schon wieder in den Hintergrund zu rücken. In der Partei heißt es, die Medien würden einige Dinge bei Steinbrück über Gebühr zuspitzen, die SPD selbst führe diese Debatten nicht.
Es regiert in der Fraktion eine Mischung aus Kampfgeist, Trotz, Galgenhumor und demonstrativer Gelassenheit. Umfragen sind zwar nur Momentaufnahmen. Und die Intervalle beim Auf und Ab politischer Stimmungen werden immer kürzer. Aber ein Wert ist bedenklich: der der Glaubwürdigkeit. Nur 36 Prozent glauben laut ARD-Umfrage, dass Steinbrück sich mehr als Merkel für soziale Gerechtigkeit einsetzt.
Genau dieses Thema aber soll im 150. Jahr des Bestehens der Partei im Mittelpunkt des SPD-Bundestagswahlkampfs stehen. Doch Steinbrück als Nebenverdienst-Millionär nehmen dies viele nicht ab - seine Auslassungen zum Kanzlergehalt waren da nicht hilfreich. Der einzige Trost: Lieber jetzt im Tief stecken als im Sommer.
Zwar ist in Niedersachsen noch kein Abwärtstrend für die SPD zu erkennen, aber laut ARD-Umfrage ist der Abstand zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb mit 46:45 denkbar knapp. 1998 war der Sieg von Gerhard Schröder im Land das Aufbruchsignal für den Machtwechsel zu Rot-Grün im Bund. Die SPD sperrt sich gegen eine Was-wäre-wenn-Diskussion. Was wäre, wenn aus Hannover jetzt ein schwarz-gelbes Aufbruchsignal käme?
Wer außer Steinbrück sollte die SPD-Kanzlerkandidatur denn übernehmen? Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, absoluter Liebling der Partei, hat sich fest NRW verschrieben. Und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wollte zuletzt schon nicht, so dass fast nur Parteichef Gabriel übrig bliebe. Die Partei denkt lieber in die andere Richtung: Rot-Grün in Hannover klappt und Steinbrück bekommt so den dringend notwendigen Aufwind.
Eigentlich sollte seine klare Kante der Kanzlerin Paroli bieten, der es 2009 gelang, mit einem einschläfernden Kurs SPD-Wähler von den Urnen fernzuhalten. Steinbrück wurmt es, dass seine Äußerungen bisweilen aufgebauscht würden. „Böswillig fand ich, dass mir im Nachhinein unterstellt wurde, ich hätte mich für eine Erhöhung des Kanzlergehalts ausgesprochen“, betonte er jüngst. Es ist zudem sicher diskussionswürdig, ob Themen wie die Frage, wie viel ein Pinot Grigio kosten muss, irgendeine politische Relevanz haben. Aber egal, was Steinbrück sagt: Alles kommt derzeit auf die Goldwaage. Das nimmt dem Kandidaten auch seine so geschätzte persönliche Beinfreiheit.
