Analyse: Was tun in Syrien? - Obama gerät unter Druck
Washington (dpa) - Ratlos, hilflos, voller Zweifel: Zwei lange Tage hat Barack Obama gebraucht, bis er öffentlich Worte zu den Berichten über einen Giftgaseinsatz in Syrien fand.
Es handele sich „klar um ein großes Ereignis“, wirklich besorgniserregend seien die Berichte - vor allem Hardliner im US-Kongress hätten sich zumindest eine etwas schärfere Rhetorik gewünscht. Doch kaum verhüllt stellt Obama an diesem Freitag die Frage aller Fragen, die sonst tabu ist: Kann sich die Weltmacht USA eine erneute Militärintervention überhaupt leisten?
Eindringlich warnt der US-Präsident im TV-Sender CNN vor „sehr teuren, sehr schwierigen Interventionen“ - so offen hat Obama bisher noch nie die Kostenfrage ins Blickfeld gerückt. Eines seiner höchsten Ziele seit Amtsantritt 2008 war es, zwei Kriege in Irak und Afghanistan abzuwickeln. Eine erneute Intervention in Nahost wäre das Letzte, was Obama derzeit ins Auge fassen will - auch weil die USA finanziell ausgeblutet sind.
Mehrfach warnt Obama in dem Interview denn auch vor den immer schrilleren Rufen nach einem Eingreifen. Vor allem der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat und Vietnam-Held John McCain profiliert sich als Scharfmacher. „Wir können die Start- und Landebahnen zerstören und 40 oder 50 Flugzeuge zerstören“, die die syrische Luftwaffe einsetze, meint der forsche Kriegsveteran McCain. Die USA könnten Raketen einsetzen, alles sei ganz einfach, die Kosten gering, keine einziger US-Soldat würde gefährdet, formuliert er vollmundig.
Ein Krieg ohne Risiken? Obama glaubt nicht daran. Seine Antwort auf den hitzigen Senator: Als Präsident dürfe er sich nicht zu Abenteuern hinreißen lassen, müsse alle strategischen Aspekte und Risiken in Betracht ziehen. Extrem schwierig sei eine Intervention ohne UN-Mandat. In Richtung der westlichen Verbündeten fügt er hinzu: „Haben wir eine Koalition, die es machbar machen würde?“
Auch in Berlin dürfte der Satz mit gesteigertem Interesse aufgenommen werden. Bei der Intervention vor zwei Jahren in Libyen waren die Deutschen nicht dabei, meldeten sehr zum Ärger Washingtons im Sicherheitsrat Bedenken an. Ob sich Deutschland bei einem möglichen Syrien-Einsatz heraushalten kann?
Kein Zweifel: Der Druck auf Obama wird immer größer, je länger der Konflikt in Syrien dauert. Längst laufen hinter verschlossenen Türen Planungen für den möglichen „Tag X“, wenn Handeln unausweichlich werden könnte. Längst hat das Pentagon seine Optionen vorgelegt - verheißungsvoll und ermutigend sind sie allesamt nicht.
Die „New York Times“ berichtet am Freitag von offenem Streit in der Regierung. Über dreieinhalb Stunden hätten Experten aus Pentagon, den Geheimdiensten und dem State Department am Donnerstag im Weißen Haus zusammengesessen. Es seien Einsätze mit Cruise Missile Raketen, aber auch größere Lufteinsätze in Erwägung gezogen worden. Eine Entscheidung sei nicht gefallen.
Die Krux: Obama weiß, dass es in Syrien nur schlechte Lösungen gibt. Experten hegen zwar keinen Zweifell, dass die US-Streitkräfte die syrische Luftwaffe zerstören könnte - aber dies würde den Konflikt nicht lösen.
Auch mehr Waffen für die Rebellen haben einen dicken Haken. Das Erstarken von radikalen, islamistischen Kräften innerhalb des Rebellenlagers lassen in Washington alle Alarmglocken schrillen. Niemand möchte nochmals den gleichen Fehler wie in Afghanistan machen, wo die USA in den 80er Jahren radikale Muslime gegen Sowjet-Besatzer unterstützten - später kamen dort dann die Taliban an die Macht, die Al-Kaida Unterschlupf gewährten.
Die Formulierung des Präsidenten bei CNN war gewunden und vorsichtig: „Es ist ohne Zweifel sehr beunruhigend, wenn man sieht, dass Chemiewaffen in großem Maßstab eingesetzt werden. Das berührt langsam Kerninteressen der USA, sicherzustellen, dass Massenvernichtungswaffen sich nicht verbreiten und unsere Verbündeten und Stützpunkte in der Region zu schützen.“
So bleibt ein Unbehagen am Zaudern und Zögern Obamas. Vor einem Jahr hat er das Regime in Damaskus gewarnt, mit einem Giftgaseinsatz werde eine „rote Linie“ überschritten - und unmissverständlich mit einem Militäreinsatz der USA als Antwort gedroht. Wenn Obama jetzt nicht handele, könne das Wort des US-Präsidenten in der gesamten Region nicht mehr ernst genommen werden, warnte McCain.
