Hintergrund Das Brexit-ABC
Brüssel/London (dpa) - Was hat eine Hundepfeife mit dem Brexit zu tun? Und wie denkt die Queen über die EU? Das folgende ABC erklärt wichtige, kuriose und interessante Aspekte zum Brexit.
A wie Artikel 50: Im EU-Vertrag ist festgelegt, wie die Verhandlungen über den Austritt eines Landes aus der Union ablaufen sollen. Der interessanteste Punkt: Die Parteien können sich zwei Jahre für die Scheidung Zeit lassen - und eine Fristverlängerung ist möglich. Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, bis Ende März den Artikel 50 auslösen zu wollen.
B wie Briten-Rabatt: Bereits 1984 erstritt sich das Vereinigte Königreich eine dicke Extrawurst. Die damalige Premierministerin Margaret Thatcher bestand darauf, dass Großbritannien eine Ermäßigung auf die Zahlungen in den EU-Haushalt bekommt. Eines der Argumente: Man profitiere nicht so wie andere Staaten von Agrarsubventionen.
C wie Cameron: Das Referendum wird eng mit dem Namen des ehemaligen britischen Premierministers verbunden bleiben. David Cameron löste mit der Abstimmung ein Versprechen aus dem Jahr 2013 ein - ein Versprechen, das zu einem Gutteil innenpolitisch motiviert war. Am Ende wurde klar: Cameron hatte sich verzockt.
D wie Dominoeffekt: Könnte ein Brexit Schule machen und die EU in eine schwere Krise stürzen? Das war und ist die große Befürchtung in Brüssel. Rechtspopulisten wie der Niederländer Geert Wilders drangen bereits auf ein ähnliches Referendum in ihren Ländern.
E wie EU-Deal: Beim EU-Gipfel im Februar 2016 hoffte Cameron, mit weitreichenden Ausnahmeregelungen für Großbritannien zurückkehren zu können. Der Ertrag fiel eher mager aus: Unter anderem erreichte er eine komplizierte „Notbremse“ bei ergänzenden Sozialleistungen für EU-Ausländer. Den Briten reichte das offenbar nicht.
F wie Finanzplatz Londoner City: Ist einer der wichtigsten Motoren der britischen Wirtschaft. Zahlreiche Banken haben nach dem Brexit-Referendum angekündigt, Arbeitsplätze von London in andere Finanzzentren zu verlagern.
G wie Grönland: War der Brexit eine Premiere? Nicht ganz. Bereits 1982 votierten die Grönländer für den Austritt aus der damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG).
H wie Hundepfeife (dog-whistle): Ein Begriff, der in Großbritannien für politische Botschaften mit populistischen oder gar rassistischen Untertönen verwendet wird. Boris Johnson, Ex-Bürgermeister von London und Brexit-Befürworter, setzte sich diesem Vorwurf aus. In einem Zeitungsartikel hatte er spekuliert, US-Präsident Barack Obama hege wegen seiner kenianischen Wurzeln eine Abneigung gegen das britische Kolonialreich.
I wie Immigration (Einwanderung): War das zentrale Thema der Brexit-Befürworter. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU war ihnen ein Dorn im Auge. Für britische Staatsbürger dürfte der Brexit allerdings auch das Ende der uneingeschränkten Bewegungsfreiheit auf dem Kontinent bedeuten.
J wie Jean-Claude Juncker: Für den Chef der mächtigen Brüsseler EU-Kommission ist der Brexit das Horrorszenario schlechthin. Für viele Briten steht der Luxemburger für eine alte, verkrustete EU.
K wie Konjunktur: Ökonomen hatten vor dem Referendum vor schweren Folgen für die britische Wirtschaft gewarnt. Bisher halten sich diese aber in Grenzen. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September 2016 gemessen am Vorquartal um 0,5 Prozent zu - etwas stärker als erwartet. Auch Europas Wirtschaft trotzt dem Brexit.
L wie Labour Party: Die meisten Labour-Abgeordneten waren gegen einen Brexit. Labour-Chef Jeremy Corbyn wurde allerdings wiederholt vorgeworfen, sich nicht genügend im Wahlkampf engagiert zu haben.
M wie MI5: Mehrere ehemalige Geheimdienstchefs mischten sich in die Debatte um das Für und Wider eines Brexits ein. Eliza Manningham-Buller, die früher den Inlandsgeheimdienst MI5 leitete, warnte vergeblich, die enge Zusammenarbeit mit anderen europäischen Geheimdiensten dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden.
N wie Nettozahler: Auch nach Abzug des Briten-Rabatts zahlen die Briten mehr Geld in den EU-Haushalt, als sie herausbekommen. 2014 betrug die Differenz knapp fünf Milliarden Euro. Es war eines der stärksten Argumente der Brexit-Befürworter. Sie verschwiegen dabei aber oft, dass die Pro-Kopf-Beiträge bei weitem nicht zu den höchsten gehören. O wie Obama: Der US-Präsident kam Ende April 2016 nach London. Offiziell wollte Barack Obama der Queen nachträglich zum Geburtstag gratulieren. Er trat dann aber gemeinsam mit Premierminister Cameron vor die Kameras und warnte vor einem Brexit. Das brachte ihm bei den Befürwortern eines Ausstiegs den Vorwurf der Einmischung ein. Boris Johnson griff ihn in einem Zeitungsartikel persönlich an (siehe „H“).
P wie Pfund: Nach dem Referendum brach das britische Pfund ein. War es kurz davor gut 1,45 Dollar wert, steht es heute noch bei etwa 1,20 Dollar - der tiefste Stand seit Jahrzehnten.
Q wie Queen: Wie bei allen politischen Themen verhielt sich Königin Elizabeth II. neutral. Berichte der Boulevardzeitung „The Sun“, die Königin habe sich eindeutig für einen Brexit ausgesprochen, brachten der Zeitung eine Rüge des britischen Presserats ein.
R wie Remain: Die offizielle Kampagne der Brexit-Gegner setzte vor allem darauf, die wirtschaftlichen Nachteile eines EU-Austritts hervorzuheben. Finanzminister George Osborne rechnete vor, dass ein Brexit jeden britischen Haushalt 4300 Pfund jährlich kosten würde.
S wie Schottland: Knapp zwei Drittel der Schotten lehnten einen Brexit ab. Die Regierungschefin Nicola Sturgeon hat deshalb nach dem Brexit-Votum ein neues Referendum zur Unabhängigkeit Schottlands ins Spiel gebracht.
T wie TTIP: Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU wird für Großbritannien nach dem Brexit nicht gelten. Der designierte US-Präsident Donald Trump hat allerdings in einem Interview einen amerikanisch-britischen Handelspakt angekündigt.
U wie Ukip: Die euroskeptische Partei hatte bei den Kommunal- und Regionalwahlen vor dem Brexit deutlich hinzugewonnen. Die Ukip gehörte damit zu den Profiteuren der Debatte um den EU-Ausstieg. Seit dem Referendum sanken aber ihre landesweiten Zustimmungswerte deutlich.
V wie Vote Leave: Das offizielle Wahlkampfteam der Brexit-Befürworter. Erst vier Monate vor dem Referendum sprang Londons Ex-Bürgermeister Boris Johnson auf den Zug auf. Er wurde zum prominentesten Vertreter der Kampagne.
W wie Wahlkampf: Der Wahlkampf wurde teils mit harten Bandagen geführt. Die Frontlinie verlief mitten durch die Konservative Partei. Das ging so weit, dass eine konservative Abgeordnete ankündigte, Parteichef David Cameron werde im Falle eines Brexits oder eines knappen Siegs der EU-Befürworter „innerhalb von Tagen getoastet“.
X wie Xenophobie: Fremdenfeindlichkeit wurde den Brexit-Befürwortern immer wieder als Motiv vorgeworfen. Sie wurden zuweilen auch spöttisch als „Little Englanders“ bezeichnet - ein Ausdruck für Menschen, die nicht über den eigenen Tellerrand hinausschauen können.
Y wie YouGov: Umfragen zum Referendum in Großbritannien gab es wie Sand am Meer. Seriöse kamen unter anderem vom internationalen Meinungsforschungsinstitut YouGov. Befürworter und Gegner eines Austritts lagen demnach weitgehend Kopf an Kopf.
Z wie Zusammenarbeit: Nach einem Brexit wird nichts mehr so sein wie früher - das waren die Warnungen aus Brüssel in Richtung London. EU-Kommissionspräsident Juncker etwa sagte, Großbritannien würde akzeptieren müssen, wie ein Drittstaat behandelt zu werden.
