Flüchtlingspolitik De Maizière beklagt Eigenmächtigkeit vieler Flüchtlinge
Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die große Zahl unregistrierter Flüchtlinge in Deutschland als „ernstes“ Problem.
Im ZDF-„heute journal“ sagte der CDU-Politiker: „Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar bei uns zu sein. Sie haben gefragt, wo ist die Polizei, wo ist das Bundesamt. Wo verteilt Ihr uns hin.“ Das habe sich seither geändert.
„Jetzt gibt es schon viele Flüchtlinge, die glauben, sie können sich selbst irgendwohin zuweisen“, führte der Minister aus. „Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt, sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen.“
Dies sei zwar noch eine Minderheit, räumte de Maizière ein. „Aber da müssen wir klar sagen, wer hier nach Deutschland kommt (...) der muss sich dahin verteilen lassen, wohin wir ihn bringen, sich einem fairen Verfahren unterstellen und unsere Rechtsordnung anerkennen.“
Auf die Frage, ob Deutschland an der Grenze des Machbaren angelangt sei, antwortete der Minister: „Wir schaffen das nicht ohne weiteres - das ist schon eine große Anstrengung.“ dpa