De Maizière: Geldleistungen für Asylbewerber lösen Sog aus
Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat seine Forderung bekräftigt, die Geldleistungen für Asylbewerber auf den Prüfstand zu stellen.
Anstelle von Bargeld sollten die Flüchtlinge mehr Sachleistungen und Gutscheine erhalten, sagte der CDU-Politiker bei der Aufzeichnung der ZDF-Sendung „Was nun, Herr de Maizière?“ am Mittwochabend in Berlin. „Wir haben Anreizsysteme, was die Asylstandards angeht, die lösen einen Sogeffekt aus.“ So bekomme ein Asylbewerber aus einem Balkanstaat mit Familie pro Monat rund 1000 Euro Taschengeld, etwa das Doppelte eines durchschnittlichen Einkommens in der Heimat.
Es verwundere nicht, wenn die Abschiebung in vielen Fällen nicht funktioniere. Wenn jemand vollziehbar ausreisepflichtig sei, sollten die Leistungen auf null gesetzt oder erheblich reduziert werden.
Der Schlüssel für zügige Asylverfahren seien jedoch große Erstaufnahmeeinrichtungen. „Der entscheidende Punkt ist, dass man sie in den Erstaufnahmeeinrichtungen lässt und gar nicht erst auf die Kommunen verteilt“, forderte de Maizière.
Um den Flüchtlingsandrang über die Balkanroute kontrollieren zu können, sollte bereits in Ungarn über eine Verteilung in Europa oder über eine Rückführung in die Heimatländer entschieden werden.
