Eine Frage des Vertrauens für Stehaufmännchen Wowereit
Berlin (dpa) - Von wegen angezählt: Die Opposition will Berlins Regierungschef nach dem Flughafen-Debakel vom Thron stürzen. Unter diesem Druck scheint ein Ruck durch Klaus Wowereit zu gehen.
Die aschfahle Gesichtsfarbe hat Wowereit längst wieder verloren. Drei Tage nach dem Flughafen-Schock will die Berliner Opposition ihren Regierungschef stürzen - der aber lächelt die Krisenstimmung am Donnerstag im Abgeordnetenhaus einfach gönnerhaft weg. Der 59-Jährige Sozialdemokrat ist ein politisches Stehaufmännchen, ein Showman, der seinen Auftritt im Parlament irgendwie sogar genießt. Wie rauflustig steht er am Rednerpult - „kommt ihr nur“, scheint er zu sagen - und geht aus dieser Schlacht im Parlament wohl eher gestärkt als angezählt hervor.
Häufiger sind die Worte „Vertrauen“ und „Verantwortung“ in kurzer Zeit wohl selten gefallen. „Sie haben das Vertrauen der Berliner schwer enttäuscht“, wirft Oppositionsführerin Ramona Pop (Grüne) dem Regierenden vor. Wowereit stellt sich ihrem Misstrauensantrag mit breiter Brust: „Die Alternative eines Rücktritts ist nicht die schlimmste Form, Verantwortung zu übernehmen“, sagt er. „Es ist viel komplizierter, sich der Verantwortung zu stellen.“ Wowereit will keiner sein, der wegläuft, auch nicht nach dem viermal verschobenen Flughafen-Start, der Berlin erneut weltweit blamiert.
Zehn Minuten vor der Zeit kommt der 59-Jährige am Morgen in den Plenarsaal. Er wirkt nicht sonderlich angespannt, das kann aber auch Fassade sein. Wowereit schüttelt Hände von Parteigenossen und Koalitionsfreunden. Schnell bildet sich eine Traube. Schulterklopfen. Eine Umarmung von Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD), die bei manchen schon als mögliche Nachfolgerin gehandelt wird. Nebeneinanderstehend demonstrieren Wowereit und CDU-Chef Frank Henkel vor den Kameras Geschlossenheit. Der Unterstützung seines Koalitionspartners scheint der Regierende sich gewiss zu sein.
Dann schlägt die Stunde der Opposition: „Herr Wowereit, Sie haben schweren Schaden über Berlin gebracht“, wettert Pop. Kein Gefühl für das eigene Fehlverhalten habe er. Die Mehrkosten für den viermal verschobenen Start des Hauptstadtflughafens könnten bald die Milliardengrenze sprengen. „Was wir Ihnen vorwerfen, ist, dass Sie sich weigern, die politische Verantwortung für Ihre Fehler zu übernehmen.“ Das Fazit: „Problembär“ Wowereit habe die Chance auf einen würdigen Abgang verpasst. „Machen Sie den Weg frei!“
Solche Worte scheinen Wowereit kaum zu rühren. Mal quatscht er auf der Regierungsbank mit Nebenmann Henkel, dann sitzt er mit stoischer Miene zurückgelehnt da. Er wirkt fast jovial - auch, als SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Schuld für das Flughafen-Desaster Baufirmen und Planern zuschiebt oder CDU-Fraktionschef Florian Graf eine „handfeste Flughafenkrise, aber keine Regierungskrise“ sieht.
In seiner eigenen Rede versteht es Wowereit mit vielen Worten inhaltlich wenig zu sagen. Ja, er wolle sich seiner Verantwortung stellen. Nur was das bedeutet, führt der Regierende nicht weiter aus. Er gesteht Fehler ein, aber keine persönlichen. Für die Zukunft des Flughafens kann er keine Lösungsvorschläge präsentieren.
Oppositionsführerin Pop sieht in diesen Worten schon ein „letztes Gefecht“, ein Aufbäumen vor dem Zusammenbruch. Doch auch wenn Wowereits Macht im Hintergrund seit längerem bröckelt, zunächst hat er es noch mal allen gezeigt.
