K-Frage Gabriel spielt auf Zeit
Berlin (dpa) - Gleich drei Leute hat die SPD auf die Bühne geschickt. Thomas Oppermann, Manuela Schwesig, Katarina Barley. Aber einer fehlt. Wo ist der Kanzlerkandidat?
Der sitzt oben in den Gremien. Gemeint ist Sigmar Gabriel. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird er 2017 gegen Angela Merkel antreten. Aber die SPD will das jetzt noch nicht verkünden. Einerseits, weil das so aussehen würde, als ob die Sozialdemokraten hinter der Kanzlerin herhecheln. Andererseits, weil mit letzter Gewissheit auch an diesem Montag in der SPD niemand sagen will, ob Gabriel es sich nicht vielleicht doch noch einmal anders überlegt.
So spielt die SPD auf Zeit. Im Präsidium und im SPD-Vorstand lässt sich Gabriel absegnen, dass es beim verabredeten Zeitplan bleiben soll. Auf der Vorstandsklausur am 29./30. Januar 2017 - Ort noch offen - soll die K-Frage beantwortet werden. Die SPD will es aus ihrer Sicht besser als die Union machen. Erst ein starkes Wahlprogramm erarbeiten, dann den Kandidaten aufstellen.
Gabriel, gestärkt durch den Steinmeier-Coup, wirbt dieser Tage um Vertrauen. Die SPD dürfe sich von außen nichts diktieren lassen. Dass die Partei Steinmeier als Präsidentschaftsbewerber bei der Union durchgesetzt habe, zeige, wie weit die SPD kommen könne, wenn sie Kurs und Kompass habe. Wichtig sei eben immer eine klare Dramaturgie: „Richtung, Programm, Person“, lautet die Marschroute des Vorsitzenden. Die SPD dürfe nicht einfach einen Kandidaten aufstellen, sondern müsse den Bürgern sagen, was sie gegen soziale Armut, für Familien und für Europa tun wolle. So der Plan. Aber hält die SPD das durch?
Vor vier Jahren ging es schief. Die Troika aus Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier wollte dichthalten. Dann erzählte Steinmeier im kleinen Kreis, dass er es nach 2009 nicht noch einmal mache. Die Nachricht wurde öffentlich. Das Drehbuch war im Eimer.
Das soll sich nun auf keinen Fall wiederholen. Die SPD legt sich ein zehnwöchiges Schweigegelübde auf. Das hörte sich am Morgen bei Ralf Stegner zwar noch ein bisschen anders an. Der Parteivize kündigte auf allen Kanälen an, dass eine Entscheidung in der K-Frage „bald“ falle. Es hängt aber ja nicht nur von Gabriel ab. Sein Kumpel Martin Schulz ist der zweite Dominostein. Er würde als Kanzlerkandidat antreten, falls Gabriel - wider Erwarten - nicht will.
Aber Schulz ist momentan als multiple Persönlichkeit unterwegs. Er will zuallererst EU-Parlamentspräsident in Straßburg bleiben. Die Zeit des Aussitzens läuft jedoch ab. Blockieren die Konservativen in Brüssel Mitte Dezember endgültig Schulz' Anschlussverwendung? Dann käme er durchaus lädiert ins Amt des deutschen Außenministers, das der schwarz-rote Bellevue-Kandidat Steinmeier freimacht. Es würde wie ein Trostpflaster wirken. Zuletzt wurde aus SPD-Kabinettskreisen auch das böse Gerücht gestreut, Schulz wolle Gabriel „erpressen“. Er wolle das Außenamt nur, wenn er auch Spitzenkandidat werde. Beide dementierten das heftig.
Das Trio im Atrium des Willy-Brandt-Hauses bewahrt bei den Fragen zum Personal Haltung. Fraktionschef Oppermann (der nicht Außenminister werden will), Gabriels Generalsekretärin Barley und Familienministerin Schwesig wollen lieber über Inhalte reden. Gemeinsam präsentieren sie ein 70-seitiges Impulspapier. Das ist noch kein Wahlprogramm - aber es sind viele Punkte enthalten, mit denen die SPD die Union und Merkel im nächsten Jahr in die Defensive bringen will. Oppermann würde gerne 15 000 neue Polizisten einstellen: „Eine offene Gesellschaft setzt öffentliche Sicherheit voraus.“ Schwesig will Kinderrechte im Grundgesetz verankern.
Sie traut sich von den Dreien die schärfste Kritik an der Kanzlerin. Merkels Auftritt am Sonntag empfand Schwesig als „kraftlos“: „Ich glaube, dass Frau Merkel ihre Verdienste hat, aber dass sie nicht mehr für die Zukunft steht.“ Gibt das böse Blicke am Kabinettstisch? Merkel hat in ihren bislang elf Jahren bewiesen, dass sie dem jeweiligen Koalitionspartner erfolgreich Themen „klaut“. Nicht umsonst gilt sie als eine Art sozialdemokratische Kanzlerin. Aber die SPD hält Merkel dieses Mal für schlagbar. Barley und Schwesig machen keinen Hehl daraus, dass die SPD eine Neuauflage der Groko unbedingt vermeiden will. „Wir wollen den Kanzler stellen“, sagt Schwesig kämpferisch. Bis dahin braucht die SPD erst einmal einen Kandidaten.
