Gespräche über Übergangsregierung in Kairo geplant

Istanbul (dpa) - Der oppositionelle Syrische Nationalrat hat Gespräche zur Bildung einer Übergangsregierung angekündigt. Ein erstes Treffen sei am Dienstag in Kairo geplant, sagte Nationalratsmitglied Halit Hoca der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul.

Ziel sei es, außerhalb Syriens eine Regierung zu bilden in Opposition zu dem Regime von Präsident Baschar al-Assad. Der Syrische Nationalrat (SNC) wird von westlichen Diplomaten als wichtigstes Oppositionsbündnis wahrgenommen und ist unter anderem in Istanbul, Kairo und Dubai, aber auch in London, Paris und Washington vertreten.

Es sei allerdings noch nicht abzusehen, ob das Treffen in Kairo bereits ein konkretes Ergebnis bringen werde, sagte Hoca. Zunächst solle über die Besetzung und das Programm einer solchen Übergangsregierung debattiert werden. „Es werden Vertreter aller Oppositionsgruppen anwesend sein. In der vergangenen Woche haben wir mit Generälen der "Freien Syrischen Armee" in einem türkischen Camp an der Grenze gesprochen“, sagte Hoca. „Wir haben uns darauf geeinigt, niemanden auszuschließen, um eine wirkliche Vertretung des gesamten syrischen Volkes zu sein“, so Hoca.

Der in Istanbul gegründete Nationalrat arbeitet seit Herbst 2011 als Zusammenschluss verschiedener Oppositionsgruppen im Exil. Dazu zählen die in Syrien verbotene Muslimbruderschaft, Minderheiten wie Kurden und Christen, Intellektuelle, Dissidenten und einige wenige junge Revolutionäre. Ziel des Rates ist es, die zerstrittene syrische Opposition zu einen.

In seiner Gründungserklärung sprach sich der SNC gegen eine ausländische Militärintervention in Syrien aus, jedoch gibt es auch Forderungen nach einer Schutz- oder Flugverbotszone.