Hintergrund: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex
Warschau (dpa) - Die Agentur Frontex ist für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig und unterstützt die EU-Staaten bei dieser Aufgabe.
Zu diesem Zweck dirigiert Frontex mit Sitz in Warschau nationale Einsatzkräfte bei der Überwachung der Außengrenzen, etwa um die illegale Einwanderung über die Mittelmeerländer Italien, Malta, Spanien und Griechenland zu verhindern. Bei Grenzschutz-Missionen ist Frontex auf die EU-Mitgliedstaaten angewiesen, die Grenzschützer sowie Material wie Hubschrauber und Schiffe bereitstellen.
In der Flüchtlingskrise wurden die Aufgaben der Grenzschutzagentur erweitert und das Personal aufgestockt. So hilft Frontex dem überforderten Griechenland bei der Registrierung von ankommenden Flüchtlingen. Die Agentur koordiniert auch die Abschiebung von illegal eingereisten Migranten und rettet Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken.
Die Agentur sammelt und analysiert zudem Informationen zur Grenzsicherheit, stellt technische Ausstattung für Einsätze bereit und entwickelt Standards für die Ausbildung von Grenzschützern in Europa. Rund 400 Menschen arbeiten für die 2004 gegründete Agentur.
Die EU-Kommission will Frontex nun zu einer echten Grenz- und Küstenschutzbehörde ausbauen. Mindestens 1500 zusätzliche Grenzbeamte aus den EU-Staaten sollen schnell zur Verfügung stehen. Ist ein Staat überfordert, soll Frontex federführend für den Grenzschutz aktiv sein, und das auch gegen den Willen des Landes.
