Hintergrund: Die Sanktionen gegen den Iran
Lausanne (dpa) - Der Iran hat seit Jahren mit internationalen Embargos zu kämpfen, die die Wirtschaftskraft des Landes schwächen. Die USA verhängten ihre ersten Sanktionen bereits nach der islamischen Revolution von 1979.
Die Strafmaßnahmen richteten sich gegen die Verletzung von Menschenrechten, Unterstützung von Terror oder das Atomwaffenprogramm des Irans. Auch die Vereinten Nationen und die Europäische Union erlassen im Zusammenhang mit dem Atomstreit seit Jahren Einreiseverbote, frieren Gelder und Konten ein oder beteiligen sich an Handelsembargos. Einige wichtige Sanktionen im Überblick:
- Seit 2006 beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Reihe von Resolutionen, mit denen unter anderem Gelder von am iranischen Atomprogramm beteiligten Personen oder Einrichtungen eingefroren wurden. Auch der Handel mit Rüstungsgütern wurde verboten.
- Seit 2008 ist es weltweit Banken verboten, stellvertretend für den Iran Dollar-Geschäfte abzuwickeln.
- 2010 wurden die Sanktionen weiter verschärft. Sie betrafen den Handel mit dem Iran, den Versicherungs- und Finanzsektor sowie Investitionen in die Öl- und Gasindustrie. Neue Einreiseverbote wurden erlassen und die Konten der Revolutionsgarden eingefroren.
- 2012 trat ein Öl- und Gasembargo der EU in Kraft. Zudem wurden die Geschäftsbeziehungen zu iranischen Banken weiter eingeschränkt. Auch die USA erließen neue Sanktionen.
- Nach dem Genfer Aktionsplan vom November 2013 wurden die Sanktionen teilweise gelockert. So wurde das Einfuhrverbot für petrochemische Produkte aus dem Iran in die EU ausgesetzt; ebenso das Verbot, Schiffe für Rohöltransporte zu versichern oder zu verchartern. Die USA erklärten sich bereit, einen Teil der blockierten Gelder freizugeben.
