Hintergrund: Die Syrien-Erklärung des G20-Gipfels
Berlin (dpa) - Auf dem Petersburger G20-Gipfel haben sich zehn Staaten auf eine gemeinsame Erklärung zum Syrien-Konflikt geeinigt. Deutschland schloss sich nachträglich an.
In dem Dokument heißt es unter anderem: „Wir verurteilen aufs Schärfste den fürchterlichen Chemiewaffen-Angriff in den Vororten von Damaskus am 21. August, der vielen Männern, Frauen und Kindern das Leben gekostet hat.“ Es gebe klare Belege, die auf eine Verantwortung der syrische Regierung für den Angriff hindeuteten. Die Unterzeichner der Erklärung „unterstützen die Anstrengungen der Vereinigten Staaten und anderer Staaten zur Gewährleistung des Verbots chemischer Waffen“.
Ohne einen Militärschlag ausdrücklich zu erwähnen wird zu „einer starken internationalen Antwort auf diesen schwere Verstoß gegen weltweit gültige Normen“ aufgerufen, damit „eine solche Gräueltat niemals wiederholt werden kann“. „Die Verantwortlichen für dieses Verbrechen müssen zur Verantwortung gezogen werden.“
In der Erklärung wird an die mehr als 100 000 Toten im syrischen Bürgerkrieg und die mehr als zwei Millionen Flüchtlinge erinnert. „Wir verurteilen aufs Schärfste alle Menschenrechtsverletzungen von allen Seiten in Syrien.“
Zweieinhalb Jahre lang sei der UN-Sicherheitsrat nicht in der Lage gewesen, den Konflikt zu lösen. „Die Welt kann nicht abwarten, dass dieser Prozess endlos weiter scheitert.“ Das würde nur zu einer Fortsetzung des Leids in Syrien führen. Der syrischen Konflikt könne nicht militärisch gelöst werden. Die Unterzeichner der Erklärung beteuern darum erneut ihren Einsatz für eine friedliche Lösung, die zu einem geeinten und demokratischen Syrien führen wird.
