Hintergrund: Mythos V-Mann
Düsseldorf (dpa) - Ein Missverständnis über die „Dunkelmänner“ scheint unauslöschbar: V-Leute, also Verbindungs- oder auch Vertrauenspersonen von Nachrichtendiensten, sind keine hauptberuflichen verdeckten Ermittler.
Es sind Spitzel aus der Szene, die als Verräter angeworben werden und aus ihrer extremistischen oder kriminellen Gruppe dem Staat Informationen liefern - meist gegen Bargeld.
Warum setzt der Verfassungsschutz V-Leute ein?
Der V-Mann ermöglicht - manchmal als einziges rechtlich zugelassenes Mittel - Zugang zu streng abgeschotteten Gruppen. Gelingt es, einen Spitzel in einer solchen Gruppe anzuwerben, kann der Staat deren verfassungsfeindlichen Umtriebe in den Blick bekommen und Gegenmaßnahmen treffen. Im besten Fall kann er dazu beitragen, Straftaten zu verhindern, Rädelsführer zu überführen und die Gruppe unschädlich zu machen.
Wie werden V-Leute angeworben ?
Oft werden Personen in einer persönlichen Zwangslage, etwa bei Geldproblemen, oder mit ideologischen Zweifeln angesprochen. Auch mildere Strafen oder die Schonung vor Strafverfolgung sind ein Grund für die Zusammenarbeit mit dem „verhassten“ Staat. Hat die Anwerbung Erfolg, wird die V-Person von einem V-Mann-Führer betreut. Bei regelmäßigen Treffen fließen dann Informationen - meistens gegen Geld. In der Behörde werden die V-Leute unter einem Tarnnamen geführt. Der Geheimdienst garantiert ihnen Quellenschutz, also, ihre Identität in jedem Fall geheim zu halten.
Wie viel Geld bekommen die V-Leute ?
Das Spitzel-Honorar eines V-Manns ist reine Verhandlungssache. Es reicht von einer Flasche Wein bis zu mehreren 100 000 Euro - je nach Verhandlungsgeschick, Relevanz der Informationen und Status der Quelle. In einer Bundesbehörde soll es eine Richtlinie für die Höhe des Soldes geben, doch die ist - wen wundert es - geheim. Der vergleichsweise kleine Thüringer Verfassungsschutz zahlte zwischen 1994 und 2000 zum Beispiel für „nachrichtendienstliche Zwecke“ drei Millionen D-Mark in bar. Damit die Spitzel die Beträge nicht in ihrer Steuererklärung angeben müssen, werden sie vom Nachrichtendienst in der Regel vorab pauschal versteuert.
Warum werden mehrere Spitzel in einer Gruppe angeworben?
Um die Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit eines V-Mannes überprüfen zu können, ist es ein probates Mittel, zwei Spitzel ohne deren Wissen unabhängig voneinander zu führen. So können Widersprüche und Lücken in den Informationen aufgedeckt werden. Verschweigt ein V-Mann wichtige Informationen, kann man ihn abmahnen oder die Zusammenarbeit beenden, ihn „abschalten“. Bei der NPD sollen immerhin 15 Prozent der Führungskader V-Leute sein.
Welche Nachteile hat der V-Mann-Einsatz?
Der Nachrichtendienst muss immer damit rechnen, von V-Leuten betrogen zu werden. Manche Neonazis brüsten sich damit, ihre V-Mann-Rolle in ihrer Nazi-Gruppe preisgegeben und das Geld für die Nazi-Aktivitäten verwendet zu haben. Den Geheimdienst habe man mit unwichtigen und falschen Informationen abgespeist und in die Irre geführt. Bei der NPD scheiterte das Verbotsverfahren an der Befürchtung der Verfassungsrichter, V-Leute könnten falsche Beweise konstruiert oder als Provokateure die Partei gesteuert haben. Die V-Leute wirkten wie ein Schutzschirm gegen das Verbot.
Warum werden die V-Leute nicht abgeschaltet?
Beim NPD-Verbotsverfahren schätzte der Staat die Rolle der V-Leute als so wichtig ein, dass er ein Scheitern des Verbotsantrags in Kauf nahm. Für Außenstehende ohne Zugang zu Geheimdienst-Informationen ist es unmöglich, diese Einschätzung zu überprüfen. „Aus dem Umstand, dass eine Anschlagserie nicht verhindert wurde, kann man nicht schließen, dass gar nichts verhindert wurde“, sagt der Staatsrechtler Prof. Heinrich Wolff (Uni Frankfurt/Oder).
Welches Risiko resultiert aus dem V-Mann-Einsatz ?
Falsche V-Leute können den Staat in trügerischer Ruhe wiegen und Gewalttaten fördern, anstatt sie zu verhindern. Als berühmtester V-Mann gilt Adolf Hitler, der 1919 in München für die Reichswehr die politische Szene bespitzeln sollte, prompt abtrünnig wurde und sich an die Spitze der DAP stellte. Umgekehrt droht echten V-Männern bei einer Enttarnung die Rache der Gesinnungsgenossen. So soll es Ulrich Schmücker als V-Mann in der linksterroristischen Szene nach seiner Enttarnung ergangen sein - er wurde ermordet. Der Fall wurde nie ganz aufgeklärt.
