Kauder: Union muss sich mit Themen der AfD auseinandersetzen
Berlin (dpa). SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat alle Parteien zur offensiven Auseinandersetzung mit der rechtskonservativen Alternative für Deutschland aufgerufen. Die Partei sei eine Gefahr für Deutschland, sagte Oppermann am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.
Sie wolle raus aus dem Euro, was Hunderttausende Arbeitsplätze kosten würde, sie mache Stimmung gegen Einwanderer, sie sorge für eine soziale Spaltung der Gesellschaft. „Wir müssen aufzeigen, wohin es führt, wenn diese AfD Einfluss in Deutschland bekommt.“
Oppermann wies darauf hin, dass die AfD bei den jüngsten Wahlen Stimmen von Wählern aller Parteien bekommen habe. „Richtig ist, dass die AfD in allen Gewässern fischt.“ Vor allem die Union habe diese Herausforderung aber bisher nicht angenommen. Da müssten jetzt klare Signale kommen. „Es ist eine Herausforderung für alle, dass am rechten Rand dieser Gesellschaft keine Partei wie die AfD entsteht.“
Unionsfraktionschef Volker Kauder rechnet unterdessen nicht mit einer rot-rot-grünen Koalition in Thüringen. „Ich glaube, das werden Sie nicht erleben“, sagte der CDU-Politiker heute im ZDF-„Morgenmagazin“.
Dreierbündnisse seien wesentlich schwieriger als Zweierkoalitionen, vor allem bei so knappen Mehrheiten wie in Thüringen. Er würde sich wünschen, dass Schwarz-Rot fortgesetzt werde.
Bei der Landtagswahl in Thüringen ist die CDU zwar wieder stärkste Partei geworden. Rechnerisch möglich ist neben Schwarz-Rot aber auch ein rot-rot-grünes Bündnis unter Führung des Linken-Politikers Bodo Ramelow. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) will den Sozialdemokraten noch im Tagesverlauf Sondierungsgespräche anbieten.
Eine Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Alternative für Deutschland schloss Kauder erneut kategorisch aus. „Wir haben einen klaren Kurs, keine Koalitionen mit der AfD“, sagte er. Die Union müsse sich mit den Themen der AfD auseinandersetzen, nicht mit der Partei. „Wir bleiben bei unserem Kurs, wir sagen den Menschen, was wir wollen, was wir vorhaben, wir werben für unseren Kurs.“
