Kerry wirbt für Renaissance der transatlantischen Beziehungen
München (dpa) - US-Außenminister John Kerry hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz für eine Renaissance der transatlantischen Beziehungen geworben. Die USA und Europa seien dann am stärksten, wenn sie mit einer Stimme sprächen, sagte Kerry in seiner Rede am Samstag.
Er nannte dabei gemeinsame, weltweite Herausforderungen wie den Bevölkerungsanstieg, die Bedrohung durch den Terrorismus, den Klimawandel sowie den Kampf gegen die Krisen auf der Welt. Dabei warb er insbesondere für ein Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Dieses unterstütze die Wirtschaft auf beiden Seiten, es fördere den Handel und Investitionen. Wenn man die beiden Volkswirtschaften so miteinander verbinde, werde das für beide Seiten von Vorteil sein.
Kerry versicherte die Opposition in der Ukraine der Solidarität der USA und der Europäischen Union. Die Menschen in der Ukraine hätten das Recht, ihre Zukunft selbst zu bestimmen, sagte Kerry. „Die USA und die Europäische Union stehen an der Seite des ukrainischen Volkes in diesem Kampf.“ Die Ukraine dürfe sich nicht nur Richtung Russland orientieren.
Der US-Außenminister warnte vor einem Scheitern der Nahost-Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. „Die Folgen eines Scheiterns wären inakzeptabel“, sagte Kerry. „Wir alle haben ein mächtiges Interesse an der Lösung dieses Problems.“ Er wolle sich zwar nicht zu seinem eigenen Optimismus äußern: „Aber ich kann versichern, dass wir sehr entschlossen sind, eine Lösung zu finden.“
Es sei ein Irrtum, zu glauben, dass ohne eine Einigung zwischen Israelis und Palästinensern im Nahen Osten alles so bleibe wie bisher: „Die Lage ist keine dauerhafte. Der Status Quo wird sich ändern, wenn es ein Scheitern gibt. Deswegen muss jeder ein Interesse an einem Erfolg haben.“
Eine Einigung würde hingegen die Lage in Nahost völlig verändern und unter anderem Israel große neue Märkte öffnen. „Wir alle wissen mehr oder weniger, wie eine Lösung aussehen müsste. Das Problem ist, dorthin zu kommen.“
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel bekannte sich russischen Protesten zum Trotz erneut klar zu den Plänen für eine Raketenabwehr in Europa. „Da stehen unsere Werte und unsere Interessen auf dem Spiel“, sagte Hagel in München. Er warb in seiner Rede für eine noch engere Zusammenarbeit der USA und Europas in der Verteidigungspolitik. Man müsse die Fähigkeiten der einzelnen Streitkräfte noch stärker bündeln, man müsse strategischer investieren. „Die Frage ist nicht, wie viel wir ausgeben, sondern wie wir es ausgeben.“ Entscheidend seien „gemeinsame Verteidigungsanstrengungen“, betonte Hagel.
