Nervosität in der Union Marathon zur Macht: Kann Merkel die Schulz-Welle brechen?
Berlin (dpa) - Am Tag eins nach dem furiosen 100-Prozent-Ergebnis für Martin Schulz geht Angela Merkel routiniert der Regierungsarbeit nach. Gemeinsam mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe lässt sie sich auf der Technik-Messe CeBIT in Hannover amüsiert einen Roboter zeigen, der Sushi servieren kann.
Ob sie an ihre eigene Partei denkt, als sie später einen Sensor beäugt, der Temperatur und Geräusche in einem Bienenstock aufzeichnen und ermitteln kann, wie es den Tieren geht? Manche in der CDU werfen der Kanzlerin ja seit längerem vor, sie habe das Gespür für eigene Basis verloren.
Wer sich am Montag nach der Kür des neuen SPD-Chefs in der CDU-Spitze umhört, bekommt einerseits Antworten, die versuchen, den Eindruck der Nervosität zu zerstreuen. Es sei ja noch Zeit, der Wahlkampf werde erst im Sommer richtig auf Touren kommen - und in den letzten sechs Wochen vor der Bundestagswahl am 24. September entschieden. Das ist auch Merkels Credo angesichts des Schulz-Hypes: Nerven behalten, nicht zu früh das Pulver verschießen.
Doch mittlerweile fragen sich etliche auch in der CDU-Spitze: Kann Merkel die Schulz-Welle bis zur Bundestagswahl am 24. September brechen? Zumindest hinter vorgehaltener Hand werden jene Stimmen lauter, die ungeduldig einen spürbaren Wahlkampf-Einstieg von Merkel und der CDU-Zentrale unter Generalsekretär Peter Tauber verlangen.
„Wir müssen aufpassen, dass es bei der SPD keine sich selbst erfüllende Prophezeiung gibt und sich der Trend für Schulz verfestigt“, heißt es im Parteivorstand, dem engeren Führungszirkel um die Kanzlerin. Die Warnung hat mindestens drei konkrete Gründe: Es sind die bis zur Sommerpause anstehenden drei Landtagswahlen.
Schon an diesem Sonntag könnte es eine erste empfindliche Klatsche geben, wenn Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Saarland im Sog der Schulz-Begeisterung die Regierung abgeben müsste. „Eine absolute Katastrophe“ wäre ein solcher Einstieg ins Wahljahr, räumt ein Mitglied des CDU-Vorstands illusionslos ein. In den alten Bundesländern würde die CDU dann mit dem Hessen Volker Bouffier nur noch in einem Land die Regierung führen - neben der CSU in Bayern.
Bei den Landtagswahlen im Mai stehen für die CDU die Chancen eher schlecht, die SPD von der Macht zu verdrängen. Im Dezember lag die CDU in Schleswig-Holstein - dort wird am 7. Mai gewählt - zwar in einer Umfrage satt vor der regierenden SPD. Mitte März war sie dann aber wieder 6 Prozentpunkte hinter die Sozialdemokraten gerutscht.
Auch in Nordrhein-Westfalen dürfte sich CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet nur noch wenig Hoffnung machen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am 14. Mai aus dem Amt zu drängen. Für die CDU wäre es ein Menetekel, könnte Schulz mit einem Erfolg im bevölkerungsstärksten Bundesland in die Sommerpause gehen.
Deswegen dringen manche in der CDU-Führungsriege darauf, dass Merkel und Tauber endlich stärker Themen setzen, bei denen die eigenen Leute zusammenstehen könnten: Die innere Sicherheit etwa oder klare Kante gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der Merkel persönlich Nazi-Methoden vorwirft.
Die Kanzlerin pocht in Hannover zwar erneut darauf, dass die Nazi-Vergleiche aufhören müssten - „und zwar ohne Wenn und Aber“. Was aber konkret folgt, wenn die Drohung nicht fruchtet, lässt Merkel im Vagen. Bei vielen Wählern dürften da die Schulz-Worte besser ankommen: Er nennt Erdogans Vorwurf schlicht „eine Frechheit“.
Der SPD-Kandidat nehme die Menschen rhetorisch geschickt mit, wenn er zum Beispiel deren diffuse Globalisierungsängste aufnehme, heißt es anerkennend in der CDU-Spitze - selbst wenn diese Ängste eigentlich unbegründet seien. „Die Menschen wollen Emotionen sehen“, analysiert einer aus der Führungsriege um Merkel das Erfolgsrezept des Herausforderers. Viele Arbeitnehmer dächten eben beispielsweise bei Merkels Lieblingsthema Digitalisierung „nicht an die schöne neue Welt, sondern daran, dass sie ihren Arbeitsplatz verlieren könnten“. Schließlich habe auch US-Präsident Donald Trump die Wahl gewonnen, weil er die Globalisierungsverlierer angesprochen habe.
Von direkten Attacken auf Schulz halten Merkel und der engere Führungszirkel in der Partei aber wenig. Tauber gibt die Linie vor: „Wir können hart in der Sache streiten, aber wir werden Herrn Schulz nicht persönlich angreifen.“ Das Kalkül: Ein Frontalangriff würde die SPD-Reihen schließen und dem Kandidaten nur nutzen. Schulz werde sich schon selbst entzaubern.
Die Vorlage für einen kleinen Unions-Angriff liefert der SPD-Mann dann selbst: Weil er bei der nächsten schwarz-roten Koalitionsrunde am 29. März wegen eines SPD-Fraktionsfests nicht dabei sein will, hält ihm CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer Drückebergerei vor. „Im Koalitionsausschuss hätte Schulz die Chance auf ganz konkrete politische Arbeit, aber ihm ist die SPD-Party wichtiger“, ätzt Scheuer in der „Bild“-Zeitung.
