Merkel rechnet nicht mit G8-Gipfel in Sotschi
Berlin (dpa) - Wegen der Krim-Krise wird es in diesem Jahr voraussichtlich keinen G8-Gipfel mit Russland mehr geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in Den Haag: „Konkrete Auswirkungen für dieses Jahr sind aus meiner Sicht gegeben.“
Zu dem ursprünglich im Juni im russischen Sotschi geplanten Treffen der wichtigsten Industrienationen meinte Merkel, das politische Umfeld für ein solches Format sei derzeit nicht gegeben. Die Kanzlerin sagte mit Blick auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten (G7) am Abend am Rande des Nukleargipfels: „Im Augenblick gibt es G8 nicht - weder als konkreten Gipfel noch als Format. Das wird unsere Diskussion unter den G7 sicherlich auch leiten.“ Den G7 gehören Deutschland, die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada an.
Merkel erklärte: „Ich gehe nicht davon aus, dass wir konkrete Beschlüsse fassen.“ Sicherlich werde das Thema Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim angesprochen werden. Aber die Europäische Union verfahre nach ihrem dreistufigen Sanktionsplan, an dessen Ende Wirtschaftssanktionen stünden. „Wir sind in Stufe zwei, bereiten aber Stufe drei vor.“
Wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete Merkel Russlands Militäraktion in der Ukraine als einen Verstoß gegen das „Budapester Memorandum“. Russland, Großbritannien und die USA hatten sich 1994 in diesem Abkommen verpflichtet, im Gegenzug für den Verzicht der Ukraine auf sowjetische Atomwaffen Grenzen und Souveränität der Ukraine zu wahren. „Dieses Budapester Memorandum kann deshalb im Augenblick nicht als eine Erfolgsgeschichte dagestellt werden.“
