Minister Niebel: Assad kann nicht mehr Teil der Lösung sein
Berlin (dpa) - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) befürwortet trotz Zuspitzung der Lage um Syrien eine diplomatische Lösung des Konflikts.
In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ fügte er zugleich hinzu: „Herr Assad kann nicht mehr Teil dieser Lösung sein.“ Der mutmaßliche Giftgasanschlag in Syrien, der nach Überzeugung der US-Regierung auf das Konto des Regimes von Präsident Baschar al-Assad geht, sei ein Verbrechen gegen Zivilisation und Menschlichkeit.
Dennoch sprach sich Niebel gegen einen Militäreinsatz gegen Syrien aus. „Auch wenn die Situation sich gerade zuspitzt: Eine nachhaltige Lösung kann nach allen Erfahrungen am Ende immer nur eine politische sein, die alle gesellschaftlichen Kräfte einschließt.“ Er forderte Russland und China auf, ihre Blockade im UN-Sicherheitsrat aufzugeben. „Wenn sich der Verdacht gegen Assad bestätigt, dann decken beide Staaten ein Verbrechen.“