Analyse: Obama droht mit Syrien eine schlimme Blamage
Washington (dpa) - Für Obama läuft in der Syrien-Krise alles schief. Nach lautstarken Kriegsdrohungen gegen Assad bekommt er von überall Gegenwind. Nun sind die USA wieder in der Rolle, die der Friedensnobelpreisträger eigentlich abstreifen wollte: Weltpolizist zu sein.
Geradezu trotzig reagierte das Weiße Haus auf das Nein im britischen Parlament zu einem Militärschlag in Syrien. „Wir haben das Resultat der Abstimmung gesehen“, konstatierte kühl die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Caitlin Hayden - um sofort nachzulegen, dass sich die USA davon nicht beeinflussen ließen.
„Wie wir bereits sagten, wird Präsident Obamas Entscheidung von den besten Interessen der Vereinigten Staaten abhängen.“
Haydens Worte sollten entschlossen wirken - sie konnten aber nicht verhehlen, dass nicht nur Premierminister David Cameron gerade eine krachende Niederlage erlitten hatte. Auch ihr Chef steht plötzlich wie ein im Stich gelassener Verlierer da. Nun könnte Barack Obama sogar die größte Blamage seiner Präsidentschaft drohen.
Ein Jahr nachdem er die „rote Linie“ bei einem Chemiewaffeneinsatz des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad gezogen hat, wollte er nun „internationale Konsequenzen“ folgen lassen. Seit einer Woche lässt er die Kriegstrommeln tönen, von Raketenschlägen ist die Rede. Doch immer mehr stellt sich heraus, dass er die Rechnung ohne seine Alliierten gemacht hat.
Am Freitagnachmittag war er auf sich allein gestellt, als er ankündigte, „einen begrenzten Einsatz“ in Syrien zu erwägen. Von einer Koalition mit anderen Ländern sprach er da nicht mehr, sondern bemerkte frustriert: „Eine Menge Leute denken, dass etwas getan werden sollte, aber niemand will es tun.“
Die Franzosen brauchen Zeit, Deutschland will erstmal nicht, im UN-Sicherheitsrat gibt es kein Vorbeikommen an den Russen und Chinesen. Und ausgerechnet das britische Parlament lässt den „engsten Verbündeten“ im Regen stehen. Dabei war es Cameron, der Obama geradezu zu einer Reaktion in Syrien gedrängt hatte. Für die „spezielle Beziehung“ beider Staaten sieht es nun düster aus. Zur Not macht man es eben allein, verlautet genervt aus Washington.
„Es geht hier, und das wird immer deutlicher, um ein Glaubwürdigkeitsproblem, das Obama hat. Wenn er nicht handelt, steht er vor der ganzen Welt als Duckmäuser da“, sagte Carlo Masala, Professor für internationale Politik an der Universität der Bundeswehr in München, dem TV-Sender n-tv.
Was sich Obama ohne Not mit der „roten Linie“ eingebrockt hat, könnte als seine größte außenpolitische Dummheit in die Geschichtsbücher eingehen. Er würde nun aus Scham Raketen abfeuern müssen, beklagt der einflussreiche konservative Kolumnist Charles Krauthammer. „Ein Präsident schickt seine Soldaten nicht in einen Krieg, für den er keinen Enthusiasmus verspürt.“
Doch nicht nur aus dem Ausland erhält Obama steifen Gegenwind. Nach einer am Freitag vom TV-Sender NBC veröffentlichten Umfrage sind 50 Prozent der Amerikaner gegen einen größeren Militäreinsatz. Die Syrien-Krise hat bereits jetzt kräftig an den Zustimmungswerten des Präsidenten gekratzt. Nur noch 41 Prozent der Amerikaner stimmen seiner Außenpolitik zu. Vor einem Monat waren es noch 46 Prozent.
Gravierend ist, dass 79 Prozent der Befragten eine Zustimmung durch den Kongress zur Bedingung für einen Militäreinsatz machen. Die wäre aber alles andere als sicher: „Es hätte keine rote Linie gezogen werden sollen, ohne vorher einen strategischen Plan aufzustellen und unsere Ressourcen einzuschätzen“, sagte der ranghöchste Republikaner im Verteidigungsausschuss des Senates, Jim Inhofe.
Was ihm die Parlamentarier am meisten übelnehmen: Sie fühlen sich in die Irre geführt. Fast täglich kommen widersprüchliche Signale aus der Regierung, die meisten landen anonym in den Zeitungen. Offiziell heißt es, die Beweise gegen Assad seien glasklar. John Kerry sprach am Freitag emotional von den 1429 Opfern des Assad-Regimes, darunter 426 Kinder. Doch hinter vorgehaltener Hand hieß es bis dahin immer wieder, die Geheimdiensterkenntnisse seien „keine todsichere Sache“ und „nicht eindeutig“. Da hat so mancher ein Déjà-vu. Das sei kein zweites Irak, muss Kerry versichern.
Seine Sprecher und Minister ließ Obama ausrichten, es werde eine „harte Reaktion“ gegen Assad geben. Er selbst sprach in einem TV-Interview aber nur von einem „Schuss vor den Bug“. Nicht nur in der Presse erntet er deswegen Spott: „Wir können uns an keinen anderen Präsidenten erinnern, der als Ziel ausgab, sein militärisches Ziel zu verfehlen“, schreibt das „Wall Street Journal“.
In der eigenen Partei hat Obama aber auch Unterstützer: „Dies ist kein Moment, um wegzuschauen und die schrecklichen Bilder in Syrien auszublenden“, sagte der demokratische Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Senat, Robert Menendez. Das würde „ein gefährliches Signal an die Weltgemeinschaft senden, dass wir den Einsatz chemischer Waffen ungestraft lassen“.
Doch während seiner gesamten Präsidentschaft betonte Obama immer wieder, die Zeit für amerikanische Alleingänge sei vorbei. So sehen es auch nicht wenige Kongressmitglieder. „Die USA können nicht der einzige Sheriff der ganzen Welt sein“, sagte Dutch Ruppersberger, Top-Demokrat im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses. Doch nun sieht es so aus, als stünde der Weltpolizist Amerika ganz alleine da.
