Obama ruft EU zu Kampf gegen Schuldenkrise auf
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat sich tief besorgt über mögliche globale Folgen der Euro-Krise geäußert. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa ruft er die Europäer zum entschlossenen Kampf auf.
Im Kern gehe es darum, die Währungsunion durch eine abgestimmte Haushaltspolitik zu ergänzen. Besorgt äußerte er sich zu Italien und Spanien.
So lange die Euro-Krise „nicht gelöst ist, werden wir weiterhin Schwächen in der Weltwirtschaft sehen“, sagte Obama am Montag dem spanischsprachigem Dienst der Deutschen Presse-Agentur sowie anderen spanischsprachigen Weltagenturen. „Letztlich müssen sich die großen Länder in Europa und deren politische Führer zusammenfinden und eine Entscheidung darüber fällen, wie sie die Währungsintegration mit einer effektiveren und abgestimmten Haushaltspolitik zusammenbringen“, meinte er.
Die Situation in Europa werde zweifellos auch Folgen für die US-Wirtschaft haben: „Wir leben heute in einer integrierten Weltwirtschaft. Das, was jenseits des Atlantiks oder des Pazifiks geschieht, hat gewaltigen Einfluss auf Amerika, auf unseren gesamten Kontinent, nicht nur auf die USA“, sagte er. Daher versuche seine Regierung, die Krise „intensiv gemeinsam mit den Europäern“ zu lösen.
Über seinen am Montag vorlegten Gesetzentwurf zur Ankurbelung der Wirtschaft im eigenen Land äußerte sich der Präsident bei dem Gespräch im Weißen Haus voller Hoffnung: „Unabhängige Experten haben sich das Programm angeschaut und meinen, es könnte zu zusätzlich zwei Prozent Wachstum beitragen und 1,9 Millionen Jobs schaffen.“ An den von ihm vorgestellten Maßnahmen laufe kein Weg vorbei: „Wir müssen das tun, was richtig für das Land ist“. Die Frage sei, ob der Kongress den politischen Willen zur Zustimmung besitze.
Kernpunkte des rund 450 Milliarden Dollar (320 Milliarden Euro) schweren Programms sind eine massive Senkung der Sozialabgaben für Arbeitnehmer und Firmen sowie Steuererleichterungen für Neueinstellungen und Infrastrukturmaßnahmen. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 9,1 Prozent. Experten rechnen erst in einigen Jahren mit einer deutlichen Besserung.
Die Konzepte der oppositionellen Republikaner halte er für falsch: „Ich glaube, die politischen Vorhaben vieler republikanischer Gegner würden großen Schaden für die Wirtschaft anrichten und nicht unsere langfristigen Probleme lösen“, sagte er. Weil er seine Ideen für die besseren halte, trete er auch zur Wiederwahl im kommenden Jahr an.
